Zensur bei Futurama?

Schon wieder was zu Futurama. In den USA läuft nun ja eine neue Staffel und dort lief nun offensichtlich auch eine Folge, in der man sich kritisch mit dem iPhone und Co. auseinander gesetzt hat. Hab die Folge ja noch nicht ganz gesehen, aber was man im Netz mal eben finden konnte, sah schon ganz nett aus. Zum Beispiel diese eyePhone Werbung:

Etwas anderes gefiel dann aber wohl nicht so gut, denn die folgende Szene lief so nur im Fernsehen:

Online wurde die Folge ohne den Zusatz “Introducing the all new eyePhone 2.0” präsentiert. Das kann eine seltsame Panne sein, oder womöglich ein Vorgehen von Apple. Genaueres weiss man natürlich nicht, aber wenn es so wäre, wäre das schon ein starkes Stück.

Wenn die SPD zweimal umfällt…

Diese Woche ist eine traurige Woche für den Datenschutz und die Zensurfreiheit in Deutschland: Am Donnerstag wird im Bundestag voraussichtlich das Gesetz zu den Internetsperren verabschiedet, am Freitag ein neues Datenschtzgesetz. Bei beiden beruhten die Hoffnungen aller Gegner der bekanntgewordenen Regierungspläne noch auf der SPD … und wurden enttäuscht.

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SPD: “Löschen vor Sperren”

Beim heutigen Parteitag der SPD hatte diese den Initiativantrag von Björn Böhning, Jan Mönikes, Franziska Drohsel und anderen gegen Internetsperren zu den Akten gelegt und stattdessen einen Beschluss des Parteivorstandes angenommen. Dieser spricht nicht explizit gegen die Sperrung von kinderpornographischen Seiten aus, setzt aber “Löschen vor Sperren” an. Dennoch: Ausgeschlossen ist nichts, man will eben nur Änderungen an den bestehenden Planungen vornehmen, u.A. ein Spezialgesetz und Sicherheit für den Datenschutz. Mehr dazu bei Netzpolitik.org.

Ich kann es noch immer nicht verstehen, denn Sinn haben die Sperren ja bekanntlich nicht, wenn man sie ganz einfach übernehmen kann. Und ob nun Datenschutzregelungen oder ein Sondergesetz: Was passiert ist ein Dammbruch. Wenn man einmal den Weg bestritten hat, kann man sich solche “Kleinigkeiten” doch schnell aus dem Weg schieben, wenn es um die “innere Sicherheit” oder eben die “Sicherheit unser Kinder” geht.

Vor einiger Zeit gab es bei Spiegel Online einen sehr guten Artikel über die “Generation C64″, die sich gegen eine unsinnige Politik auflehnt:

Die Einheimischen des Netzes, die Jüngeren, die habituellen Nutzer digitaler Technologie, sind es langsam leid. Sie möchten sich einmischen, möchten nicht einfach wortlos hinnehmen, dass immer wieder ungeniert in ihre Lebenswirklichkeit eingegriffen werden soll. Und zwar ausgerechnet von Leuten, die gerade unter den Jüngeren vielfach als auf diesem Gebiet ahnungslos wahrgenommen werden.

Und genau das ist es, was mich bei der aktuellen Bundesregierung grade momentan aufregt: Anstatt sinnvolle Politik zu betreiben, wird mit populistischen Aktionen gearbeitet um Aktivität vorzutäuschen, aber darüber hatte ich mich ja schon ausgelassen.

Petition gegen Netzsperre erfolgreich

Zumindest den ersten Schritt hat die Petition gegen Netzsperren genommen: Um ca. 1:16 soll man nach Twitterangaben die magische Grenze von 50.000 Unterzeichnern durchbrochen haben. Ab sofort liegt diese Petition damit dem entsprechenden Ausschuss des Bundestags vor. Ob dies etwas ändert, mag man kritisch betrachten, denn bei allem rasanten Anstieg der Petition (in wenigen Tagen von 0 uf 50.000) sind es eben auch “nur” 50.000, die gegen die Symbolpolitik der Bundesregierung damit protestiert haben.

Zu der inhaltlichen Frage hatte ich hier ja schon einiges erklärt, aber im Freitag findet man auch eine interessante Zusammenfassung der Kritik an diesem vorgehen. Für alle, die es einfach per Video erklärt haben wollen, bietet dieses Lego Video mal eine Visualisierung:

Gefunden habe ich es per Netzpolitik. Ansonsten sei darauf hingewiesen, dass man die Petition wohl noch bis zum 16.06. mitzeichnen kann – mal gucken, wo die am Ende landet :)

Online-Demo gegen Sperrung von Internetseiten

Unter dem Motto “Von Laien regiert” streikt spreeblick.com heute. Hintergrund ist die Einbringung des Gesetzes, welches die Internetsperren für das Internet rechtlich untermauern soll.

spreeblickdemo

Ich hatte es hier ja schon genauer erläutert, wieso ich dieses Vorgehen für unsinnig halte, später wird es auf Grünes Gelsenkirchen auch noch einen Artikel geben, aber nochmal zusammengefasst: Ich halte nicht viel von intransparenten Sperrlisten und noch weniger davon, dass man so die Augen verschließt, anstatt Kinderschänder strafrechtlich zu verfolgen. Hier nochmal die wesentlichen Sätze aus der Streik- / Demoerklärung:

Wir fordern die Bundesregierung auf, die durch die Listen offensichtlich bekannten illegalen Websites zu schließen und ihre Urheber bzw. Betreiber strafrechtlich zu verfolgen. Wir lehnen Internetsperren ab, die ob ihrer Intransparenz und technischen Zweifelhaftigkeit eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland sein könnten. Wir fühlen uns durch die von Fachleuten wiederholt in Frage gestellten Zahlen und Fakten, die das Familienministerium kommuniziert, als wählende Bürger belogen.

Also ab und ebenfalls euer Kreuzchen machen :)

Einige Worte zur Internetzensur

In der Blogospähre ist viel, viel über die Sperre von Internetseiten geschrieben worden, mit der  Internetanbieter aufgrund einer Liste des BKA und freiwilliger Vereinbarung den Zugriff auf Seiten mit kinderpornographischen Inhalten blockieren. Welche Anbieter sich beteiligen kann man hier nachlesen. Nun, grundsätzlich mag man auf den ersten Blick sagen, dass nicht viel dagegen spricht solche Seiten zu sperren.

Tut es aber doch und zwar aus zwei Gründen. Eigentlich drei, wenn man die Tatsache hinzu zieht, dass es unmöglich ist eine solche Sperre technisch aufrecht zu halten und man sie recht einfach umgehen könnte. Ein Artikel in der c’t zeigt dies eindeutig ((vielen Dank an meinen Vater für den Hinweis)). Und mal ehrlich: Ein Zufallsfund sind Seiten mit Kinderpornos nicht im Netz. Wer da drauf will, würde sich auch nicht von einem größeren Aufwand abhalten lassen.

Größeren Aufwand will die Bundesregierung dagegen nicht betreiben und das kritisiert beispielsweise auch Christian Bahls, der als Missbrauchsopfer in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung aktiv gegen die Politik zu werben:

Weil er [der Plan von von der Leyen] Kinderpornografie nicht bekämpft. Da ist irgendwo im Internet ein Missbrauch dokumentiert und die Bundesregierung schaut weg. Und sagt uns Bürgern, wir sollen auch wegschauen. Was noch viel krasser ist: Es werden zwischen den Staaten nur die Sperrlisten für die Filter ausgetauscht. Doch niemand bekämpft in seinem eigenen Land die Server, auf denen die Inhalte lagern. Wenn die zu den 1.500 Adressen gehörenden Server in den USA, Holland, Kanada und Deutschland dicht gemacht würden, die derzeit existieren, wären 90 Prozent der weltweit mit einem Browser erreichbaren Kinderpornografie nicht mehr verfügbar.

Und dass ein aktives Vorgehen gegen solche Seiten unproblematisch ist, kann man ebenfalls im c’t Artikel nachlesen. Dort wird von der Kinderschutzorganisation Carechild berichtet, die 20 Emails an die Provider ((Speicherplatzanbieter)) der im Internet aufgetauchten dänischen Sperrliste geschickt haben. Innerhalb von 24 Stunden waren 16 Adressen nicht mehr abrufbar. Bei dreien hatte sich der Provider wohl glaubhaft über Inhalt und Alter der Personen erkundigt und Nachweise eingeholt.

Wenn man also wirklich etwas gegen Kinderpornographie im Netz tun wollte, würde die Bundesregierung gegen Server in Deutschland vorgehen oder eben mit anderen Staaten zusammenarbeiten. Die Analyse skandinavischer Sperrlisten hatte ergeben, dass sich 96 Prozent der Server in westlichen Staaten befinden.

Tja, das Fazit hierfür? Das Vorgehen der Regierung hilft keinem einzelnen Kind. Es lenkt ab und lässt einen Beruhigen, aber ist eben nicht mehr als Wegschauen. Wenn man das Verbrechen nicht mehr sehen kann existiert es noch immer. Also liebe Frau von der Leyen: Finger weg vom Internet und lieber wirklich die Kinderschänder jagen.

Denn das ist das Problem bei der ganzen Sperre: Es ist der Einstieg in Internetzensur. Wie gesagt: Kinderpornos wird niemand vermissen, aber wer weiss, was noch alles auf dieser Liste landet – ob nun absichtlich oder als Fehler – und damit für den Internetnutzer gesperrt wird. Währt den Anfängen muss man hier wohl auch sagen.

China zensiert weiter das Internet

Manchmal ist es schon ein zu “glücklicher” Zusammenhang: Alle Benutzer meiner Seite dürften heute für wenige Sekunden einige rote Balken über den Texten erkennen und oben auf der Seite prangt am 30.7. ein Banner von Amnesty International. Mit diesem soll 10 Tage vor dem Beginn der Olympischen Spiele auf die Internetzensur hingewiesen werden. Tja, und wie es der Zufall so will, knickte das Internationale Olympische Komittee heute auch bei der Internetzensur durch China im Pressezentrum ein:

“Meine Verantwortung ist es, sicherzustellen, dass offen über die Wettbewerbe berichtet wird. Das erstreckt sich nicht notwendigerweise auf den freien Zugang und die Berichterstattung über alles, was mit China zu tun hat.”

so Kevan Gosper, Chef der IOC-Pressekommission. Unter anderem Seiten von Amnesty International, der BBC, der Deutschen Welle, der Hongkonger Zeitung “Apple Daily” und der taiwanischen “Liberty Times” sind demnach nicht mehr erreichbar.

Die FAZ berichtet nun von Initiativen Europaabgeordneter eine entsprechende Verordnung auf den Weg zu bringen, die das Vorgehen gegen solche Maßnahmen verstärkt. China verweist im Bezug auf Internetsperren auf andere Länder, die dies ebenfalls machen – auch in Deutschland filtert Google beispielsweise rechtsradikale Inhalte aus den Suchanfragen heraus. Allerdings und vielleicht kann mir jemand da weiterhelfen, ist es doch nicht so, dass entsprechende Server hier nicht erreichbar wären, oder? Da gab es doch mal “Versuche”, die aber doch recht eindrucksvoll gescheitert sind. Jedenfalls bin ich schon auf jede noch so abstruse rechtsextreme Seite gekommen, ohne eine Internetsperre umschiffen zu müssen.

Ob ich das nun löblich finde oder nicht sei mal dahingestellt. Ich habe jedenfalls kein größeres Problem damit, dass es bei uns Tatbestände wie Volksverhetzung gibt, die dann zumindest bei der Google Suche ausgeblendet werden und demnach nicht groß verbreitet werden. Den Vergleich den China da aufmacht, braucht man also nicht zu scheuen.

Hier gehört es selbstverständlich dazu Kritik an der Regierung äußern zu dürfen, ohne das das Blog im nächsten Moment nicht mehr erreichbar ist und es gibt eine rechtsstaatliche Überprüfung. Wenn China annähernd soweit wäre und nicht willkürlich alles kritische Sperren würde, könnte man die Argumente nachvollziehen – bis dahin bleibt aber zu Recht eine Empörung und abermals die Feststellung, dass es falsch ist, solche Spektakel wie die Olympischen Spiele an autoritäre Staaten zu geben in der Hoffnung, diese würden sich dadurch öffnen.

Zur angeblichen Freiheit der ausländischen Journalisten in China, die vorher versprochen wurde, kann ich diesen Artikel in der Süddeutschen nur empfehlen.

[Update] Arcor muss Google nicht sperren

Die Befürchtung, dass der Internetanbieter Arcor nun bald Kunden den Zugang zu google sperren muss, weil man über die Bildersuche auf pornographische Bilder zugreifen kann, hat sich zumindest vorerst nicht bewahrheitet. Das Amtsgericht Frankfurt hatte den Antrag des Erotikanbieters Huch mit der Begründung zurückgewiesen, dass Arcor lediglich einen Internetzugang zur Verfügung stellt, nicht aber die Angebote der dargestellten Seiten. Bei einer früheren Verfügung einer anderen Kammer des Gerichtes den Zugang zu einem Pornoanbieter zu sperren, spielte dieser Unterschied jedoch keine Rolle. Huch hat angekündigt in die nächste Instanz zu gehen, um “gewisse Unstimmigkeiten im deutschen Jugendschutzrecht” deutlich zu machen. (Quelle)

Linktipps 11/29/2007

netzpolitik.org: » Weltkarte der Web 2.0 Zensur » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft.  Annotated

Klimawandel ”Katastrophale Folgen für die armen Länder” – Wissen – sueddeutsche.de  Annotated

Die UN-Entwicklungsorganisation UNDP warnt vor verheerenden Folgen des Klimawandels in der Dritten Welt. Sie fordert “menschliche Solidarität in einer geteilten Welt”.

    NETZEITUNG DEUTSCHLAND: Paragrafen-Tuning bei Nacht und Nebel  Annotated

    «Hereingelegt» und «überrumpelt» sieht sich die Opposition, weil sie unwissentlich die Ausweitung der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen mitbeschloss. Zu später Stunde eingegangene Faxe hatte keiner bemerkt.

      iPhone-Käufer erhalten 600,- Euro für einen Debitel-Vertrag – Golem.de  Annotated

      Im Laufe der Woche will Debitel spezielle Mobilfunktarife für das iPhone anbieten. Käufer eines iPhones ohne SIM-Lock erhalten bei Vertragsabschluss 600,- Euro gutgeschrieben. Mit den speziellen Debitel-Tarifen können iPhone-Besitzer über die Netze von Vodafone, E-Plus oder O2 zu ähnlichen Konditionen telefonieren, wie es bei T-Mobile der Fall ist.

        Internetportale ”Die größte Schlampe” – Schüler bewerten Lehrer  Annotated

        Die anonyme Bewertung von Lehrern im Internet kann laut Gericht “der Orientierung von Schülern und Eltern dienen”. Einige Jugendliche nutzen die Webportale allerdings auf ganz besondere Art.