Four Lions

Heute abend habe ich Four Lions gesehen. In dieser britischen Komödie aus dem Jahr 2010 geht es um vier islamistische Terroristen in London, die eben ihren Teil zum Dschihad beitragen wollen – und eigentlich keine Ahnung haben, was sie da tun. Das Internet in die Luft zu jagen ist definitiv keine gute Idee. Den Trailer hatte ich schon vor einiger Zeit gesehen (ihr könnt das weiter unten) und muss sagen: Der Film ist okay, aber über weite Strecken gesehen nicht so spannend und die witzigen Szenen tauchen auch schon im Trailer auf. Es ist durchaus schwarzer Humor, so sterben auch Menschen und Tiere zu unpassenden Momenten, um Komik zu erzeugen. Für eine Abendunterhaltung war der Film ganz nett, im DVD Regal wird er aber eher nicht landen.

Der Terrorist als Gesetzgeber

image“Wer nichts getan hat, hat auch nichts zu befürchten”. Dieser Satz und viele Andere wurden in den letzten Jahren genutzt, um die Freiheiten und die Rechte in diesem Staat immer mehr einzuschränken. Alles im Dienste einer guten Sache: Der Bekämpfung des Terrorismus, der organisierten Kriminalität oder allgemein für die Sicherheit der Bürger der Bundesrepublik. So zumindest die Aussage.

Zu all diesem hat Heribert Prantl, Redakteur der Süddeutschen Zeitung, ein sehr gutes Buch geschrieben: “Der Terrorist als Gesetzgeber. Wie man mit Angst Politik macht” nimmt alle diese Aspekte auf und stellt sich in dieser Schrift gegen den Tenor der Innenminister. Die oben genannte Aussage stellt er beispielsweise sehr früh auf den Kopf, als er das Beispiel des brasilianischen Elektrikers bringt, der in der Terrorpanik vom 7. Juli 2005 einfach mal umgebracht wurde – obwohl er bereits am Boden lag. Sein “Verbrechen”: Er trug bei den warmen Temperaturen eine wattierte Jacke und sah eben fremdländisch aus.

Aber auch mit weiteren Themen setzt sich Prantl weitergehender auseinander – zum Beispiel der Folter. Und dabei muss man nicht mit dem erhobenen Zeigefinger nach Guantanamo und auf die Amerikaner zeigen. Auch hier wurde Folter beim Terrorismus in Kauf genommen und genutzt. Die Ausführungen von Prantl gehen aber auch auf gesellschaftlich “strittigere” Themen wie Rettungsfolter ein, also beispielsweise die Folter, die der Frankfurter Polizeiführer Daschner einst angedroht hatte, um vermeidlich ein Kind zu retten (welches zu dem Zeitpunkt schon tot war). Prantl holt weit aus und verweist auf die Folter im Mittelalter, als Hexen so gefoltert wurden oder die Verbreitung der Pest als menschengemacht angesehen wurde. Erscheint weit weg? Ist es aber wohl kaum, denn das Ziel war das selbe: Zum Wohl von mehreren wurde dem einen Schaden zugefügt – in der Hoffnung er wisse etwas.

Und noch ein Kapitel fand ich sehr interessant: Dort ging es mal nicht darum, wie unsere Rechte durch die neue Politik der inneren Sicherheit verringert oder gefährdet werden, sondern vor allem auch, was dies im Bezug auf Flüchtlinge bedeutet. In der Diskussion oft nur ein Grenzthema ist die Frage der Außengrenzen der Europäischen Union und der Asylpolitik hier nochmal anschaulich dargestellt – in den Neunzigern wurden aus Flüchtlingen dann schnell Illegale und damit Verbrecher – Recht auf Asyl ade.

Alles in Allem ist das Buch sehr zu empfehlen. Es liest sich sehr gut, was mir nur ein wenig gefehlt hatte, ist die ein oder andere Fußnote, damit man genau zu dem Thema nochmal nachlesen könnte. Aber wer sich ein wenig Gedanken darüber machen will, ob die Politik der Sicherheit, die hier oft propagiert wird, wirklich richtig ist, sollte sich das Buch durchlesen. Es bietet auch dem entsprechend “vorgeschulten” vielleicht noch den ein oder anderen neuen Ansatz. Es kostet 14,95 Euro und ist unter anderem bei Amazon erhältlich.

Ausziehen für die Sicherheit

Um der allgegenwärtigen Bedrohung durch den Terrorismus entgegen zu treten, hat sich die EU-Kommission etwas ganz neues einfallen lassen: Um zu verhindern, dass jemand Keramikmesser an Bord eines Flugzeuges schmuggeln kann, um dieses in die eigene Gewalt zu bringen, soll einfach jeder Mensch frei jeder störender Textilien untersucht werden. Also immerhin muss man sich dafür jetzt nicht ausziehen, denn mit “Nacktscannern” geht dies auch ganz elektronisch und damit kann man neben den Keramikmessern auch Brustamputationen, die Länge des männlichen Genitals oder wie Heribert Prantl es in einem Kommentar anmerkte “ob die linke Brust größer ist als die rechte” nicht weiter vertuschen. Endlich Klarheit für ein Quentchen mehr Sicherheit. Aber mal im Ernst: Es gibt niemals eine absolute Sicherheit und es gibt Grenzen, bei denen Aufwand und Verlust an Freiheit in keinem Verhältnis zu dem Zugewinn an Sicherheit stehen. Also kann man nur hoffen, dass der Widerstand, der sich langsam aufbaut auch hält und diese Regelungen wieder schnell in die nächste Schublade oder besser Schredder führt.

Nationaler Sicherheitsrat

Die Union hatte am Wochenende eine tolle Idee: Um die Sicherheit besser gewährleisten braucht man einen Nationalen Sicherheitsrat. Dessen Aufgabe:

Der Sicherheitsrat solle ressortübergreifend mögliche Bedrohungen für die innere und äußere Sicherheit analysieren, präventive Maßnahmen einleiten, sowie die zivil-militärische Krisenbewältigung und Krisenprävention im In- und Ausland koordinieren, so die Union. Er soll auch für die „Einleitung geeigneter Abwehrmaßnahmen und Notfallplanungen“ sowie den Einsatz von Heimatschutzkräften zuständig sein, „in dem Falle, dass Katastrophen die Fähigkeiten einzelner Bundesländer überfordern“. (Quelle)

WOW! Was für eine Idee. Ich meine zu Zeiten, als Deutschland selbst bei einem konventionellen Kräftemessen der Weltmächte verwüstet worden wäre, reichte uns für die Sicherheit noch der Bundessicherheitsrat, der auch aus den relevanten Ministerien besteht. Klar, das hat sich mit dem Terrorismus etwas verändert, aber ein neues aufgeblähtes Gremium braucht man sicher nicht. Der Union geht es vor allen um eins: Die Verbindung von innerer und äußerer Sicherheit zu festigen und schließlich irgendwann damit auch den Weg für den Einsatz der Bundeswehr im inneren zu Ebnen, was in dem Papier auch offen zur Sprache kommt.

Ich muss sagen, dass mir immer mehr Angst und Bange wird, wie der Terrorismus genutzt wird, um neue Sicherheitsmaßnahmen zu propagieren und so langfristig ein Abbau von Bürger- und Grundrechten vorgenommen wird. Schon mehrmals hat das Bundesverfassungsgericht übereilte Eingriffe zurückziehen oder zumindest stoppen musste. Und nun wieder eine neue Idee, um uns noch “sicherer” zu machen und gleichzeitig mehr Macht in der Regierung zu versammeln.

Kapitulieren wir?

Henryk M. Broder Am Publizisten Henryk M. Broder schieden sich die Geister. Vor kurzem wurde bei Spiegel Online das Vorwort der Neuauflage seines Buches “Hurra, wir kapitulieren” abgedruckt und Ario hatte sich in einem Artikel über die “fremdenfeindlichen und xenophoben Thesen” beschwert. Ich muss sagen, dass ich auch so gedacht habe, als ich mir das Buch kurz nach der Veröffentlichung gekauft hatte. Ich hatte Lust darauf ein Buch zu lesen und mich tierisch darüber aufzuregen – es ist nicht gelungen. Es gibt einige Stellen in dem Buch, die bei mir Fragen offen ließen, die mich stutzig machten oder bei denen er hoffnungslos übertreibt, aber ich finde er beschreibt dennoch einige wesentliche Entwicklungen in unserer westlichen Gesellschaft sehr gut und man sollte zumindest kurz drüber nachdenken, anstatt pauschal alles abzulehnen. Schon lange hatte ich mir vorgenommen darüber einen Artikel zu schreiben, es dann verschoben und schließlich das inzwischen zweimal gelesene Buch wieder ins Regal gestellt – aus diesem “aktuellen” Anlass und damit ich neben den Studien zum Kalten Krieg noch etwas anderes machen wollte, nun hierzu doch noch ein Beitrag :)

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Der Tod wird euch finden

der_tod_wird_euch_finden.jpgGestern habe ich wieder ein ganzes Buch geschafft – mag seltsam klingen, aber angesichts des riiieesigen Stapels ungelesenener Bücher ist das schon ein kleiner Schritt vorwärts: Okay, er wäre es, wenn man sich nicht zwischendurch neue kaufen würde und so war auch dieses ein Kauf im Bewusstsein, dass viele weitere eigentlich vor ihm dran sind. Aber das Thema interessiert eben und so habe ich die letzte Zeit meine Sachbuch-Aufmerksamkeit dem Buch “Der Tod wird euch finden” von Lawrence Wright gewidtmet. Für dieses Buch hatte der amerikanische Schriftsteller, Journalist und Drehbuchautor in diesem Jahr auch den renomierten Pulizer Preis gewonnen. Und das völlig zu Recht.

In dem Buch geht es darum, die Vorgeschichte des 11. September zu erzählen, aber insbesondere einen Schwerpunkt dabei auf die Entstehungsgeschichte von al Qaida zu setzen. Demnach beginnt das Buch auch schon Ende der 40er Jahre, als sich ein ägyptischer Autor und Lehrer auf dem Weg in die Vereinigten Staaten befand, um dort nochmal die Schulbank zu drücken. Sajid Qutb, der später mit seinen “Wegzeichen” ein Buch schuf, welches als Grundlage für den Islamismus anzusehen ist und damit eine Bedeutung habe wie Rousseaus Gesellschaftsvertrag, war damals noch nicht religiös oder gar von einem Hass auf die USA oder den Westen erfüllt, sondern baute diesen erst dort aufgrund der Lebensweise in den USA auf. Deshalb müsse der Islam die Führungsrolle übernehmen und entsprechend wurde die Welt aufgeteilt. Continue reading

Keine Verschwörung, “nur” Schlamperei

9/11/01Der 11. September und seine Folgen hat auch schnell Verschwörungstheorien hervorgebracht. Es passt besser in das Bild, wenn es ein “Inside-Job” also ein selbst verursachter Plan, anstatt ein Terror-Angriff von fanatischen Islamisten war. So soll das Pentagon von einer Cruise Missle getroffen, der Flug 93 auch durch einen Abfangjäger abgeschossen und sowohl die Zwillingstürme wie auch das nebenstehende Gebäude WTC-7 durch Sprengungen zum Einsturz gebracht worden sein.

Dienstag abend lief dazu im ZDF eine sehr interessante Dokumentation, die diese Theorien untersucht hatte. Dabei wurde diese zunächst sehr ausführlich dargestellt, so dass man selber ins Zweifeln kommen konnte. Darauf folgte dann wieder die genaue Erklärung über diese Fragen oder sollte man sagen die Widerlegung der Theorie? Continue reading

Terroralarm und die Sicherheitsdebatte

Es sollte der größte Terroranschlag Europas werden, wenn man Medienberichten glauben darf. Ob dem so ist, kann ich nicht beurteilen, aber ich nehme es einfach mal an. Ich zweifle im Kern auch nicht an, dass es diese Gruppe gab und sie wirklich Planungen für Ziele in Deutschland hatten (oder zumindest Überlegungen). Anzunehmen, dass es soetwas in Deutschland nicht gäbe, wäre naiv. Auch über den Zeitpunkt des Zugriffes will ich mir kein Urteil anmaßen, wobei es natürlich so ist, dass bestimmte Sicherheitsfanatiker sich solche Ereignisse immer drehen, wie sie dies wollen. Der Spiegelfechter hat es wie folgt dargestellt:

Wenn es keine akute Bedrohung gibt, ist dies ein Zeichen dafür, wie gut die Behörden arbeiten – und das dies auch weiterhin gelingen kann, ist einzig und alleine davon abhängig, dass verschärfte Sicherheitsgesetzte umgesetzt werden dürfen. Wenn eine Ermittlung Erfolg hat, so ist auch dies ein Beleg dafür, wie hoch die Gefahr doch ist – dieser Gefahr kann man natürlich umso besser Herr werden, je schärfer die Sicherheitsgesetze sind. Sollte es in Zukunft doch einen erfolgreichen Terroranschlag auf deutschem Boden geben, so wäre dies natürlich ultimativ darauf zurückzuführen, dass den Behörden keine schärferen Sicherheitsgesetze zur Verfügung standen – darum müssen sie natürlich verschärft werden.

Und genau darum geht es mir: Der Versuch nun den Bundestrojaner in die Diskussion zu schieben ist wiedermal politischer Aktionismus. Ganz einfach kann man sagen, dass es ja jetzt auch – seit längerem – geklappt hatte, diese Gruppe zu beobachten und am Ende auch auffliegen zu lassen. Die Ermittler haben mit den üblichen Mitteln der Polizeiarbeit, also ganz nochmaler Observation, Abhören des Telefons und beobachten des Mailverkehrs die Gruppe gut im Auge gehabt.

Das einzige Problem bliebe diese Gruppe ursprünglich zu erkennen, was anscheinend amerikanischen Geheimdienstquellen zu verdanken war, die deren Emails nach Pakistan abfingen. Nur wird der Bundestrojaner daran nichts ändern können – es sei denn er wird in Windows integriert, damit jeder überwacht und selbst dann würde es in der Datenflut sicher untergehen.

Fakt bleibt damit, dass man kein Problem damit hat, mit den bisherigen rechtlichen Mitteln solche Kommunikationsstrukturen zu infiltrieren und dieses sicherlich nicht ungefährliche Situation nun scharmlos ausgenutzt wird, um Angst in Deutschland zu schürren und ihre Politik durchzusetzen: Laut einer aktuellen Umfrage unterstützen nun 58 Prozent der Bundesbürger die Online-Hausdurchsuchung.

Auch wenn ich mich zu den 76 Prozent zähle, die früher oder später einen Anschlag in Deutschland “befürchten”, ziehe ich daraus nicht den Schluss, dass man mit allen Sicherheitsmaßnahmen einen solchen verhindern kann, sondern halte es vielleicht eher mit Aristoteles:

“Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht, ist zu Recht ein Sklave.” 

Bomben auf Mekka und Medina

Tancredo Townhall Diesen Vorschlag machte zumindest der republikanische Präsidentschaftskandidat Tom Tancredo als Reaktion auf einen Terroranschlag gegen die USA. Allerdings ist dies eindeutig nicht die Position der anderen republikanischen Kanddiaten und auch die Regierung distanzierte sich eingehend von diesem unsinnigen Vorschlag.

Wenn man über den Präsidentschaftswahlkampf berichtet und über unsinnige Vorschläge, muss man wohl leider auch Barack Obama kritisieren, der eine ziemliche Kriegsrethorik an den Tag gelegt hatte: Continue reading