Bericht Studientag Klima und Schulden

Ach, momentan läuft es gar nicht gut – zumindest was meine Leistung hier angeht. Gestern abend war ich aber wieder total k.o.. Keine Ahnung woran das momentan liegt, naja, ein kurzes Tief eben, aber morgen habe ich mal wirklich garnichts und dann widme ich mich wieder etwas engagierter wieder meinem Blog. Jedenfalls habe ich inzwischen den Bericht zum Studientag Klima und Schulden fertiggestellt und wenn jemanden also der Zusammenhang zwischen Klimawandel und Schulden interessiert, kann ich empfehlen, sich diesen etwas genauer anzugucken. Allgemein ist sicher interessant, dass jährlich rund 50 Milliarden Euro aufgebracht werden müssen, um Entwicklungsländer auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten. Naja, und wie das mit den Schulden zusammenhängt, könnt ihr ja im Artikel nachlesen :D

Fernsehsplitter

Mal einige kurze Meldungen und Anmerkungen zum Fernsehprogramm, für die es sich zum einen eigen Artikel lohnt:

1. Eureka

Am Montag lief – offensichtlich als Erfolg – zum ersten mal die Mystery Serie Eureka auf Pro7. Ich weiß nicht genau, was ich davon halten soll. Also die war schon ganz gut in der Pilotfolge, auch überraschend, als herauskam, dass dort alle hochintelligentem Wissenschaftler in einer Stadt zusammenarbeiten und dabei eben auch mal was schiefgeht. Aber als dies dann soweit raus kam, war die Überraschung und das Neue irgendwie weg, also weiß ich momentan nicht, was ich nächste Woche noch neues Spannendes erleben soll. Eine Chance gebe ich der Sendung jedoch noch, aber einen wirklich dauerhaft packenden Start sehe ich noch nicht. Klar, der Pilot an sich war schon interessant, aber eben das Ende ist so, dass man auch nicht wirklich gespannt ist, was beim nächsten Mal passiert. Naja, abwarten, vielleicht beginnt dies ja alles mit dieser 2. Folge. Habt ihr es auch gesehen und eine Meinung oder sonstige Infos zu der Serie?

(P.S.: Interessant: Eureka ist auch der Name der Europäischen Forschungsinitiative für anwendungsorientierte Forschung – ob da wohl ein Zusammenhang existiert?)

2. The next Uri Geller

ist Vincent Raven. Also ich muss sagen, dass ich es ihm nicht wirklich gönne, denn in den letzten Wochen waren seine Tricks entweder langweilig oder diese sind auch schief gegangen. Am meisten hatte mich durch die ganze Sendung Nicolas Friedrich begeistert, der immer irgendwie noch was aus dem Ärmel gezogen hatte. Naja, sein Trick heute war eher schlecht, von daher nachvollziehbar sein Rauswurf, aber Rückblickend auf alle Folgen war er doch am besten.

3. Peter Zwegat

Er ist wieder da! Am kommenden Mittwoch kommen neue Folgen mit dem Schuldenberater und hoffentlich wieder schön skurrile Fälle :D

Argentiniens Entschuldung

Über das Globalisierungsblog bin ich vor wenigen Tagen auf einen Artikel der Financial Times Deutschland gestoßen, indem es um den eigenmächtigen Schuldenerlass Argentiniens ging, bei dem das südamerikanische Land vor wenigen Jahren erklärt hatte, seine Kredite bei privaten Gläubigern nur noch bis zu maximal 30 Prozent zu begleichen. Hintergrund bildet die argentinische Schuldenkrise, die das Land wirtschaftlich zusammenbrechen liess und – anders als der FTD Artikel darlegt – keineswegs nur auf innerargentinische Einflüsse zurückzuführen ist. Die Weigerung den Kredit zurückzuzahlen wurde nicht aus Böswilligkeit, sondern mangels Möglichkeiten vorgenommen und hat die wirtschaftliche Situation des Landes deutlich verbessert – ohne dieses Vorgehen wäre Argentinien nicht in der Lage, in der es heute ist. Continue reading

G8 und die Schulden: “Die G8 sehen eine neue Schuldenkrise kommen, tun aber nichts”

Ach, ich wollte schon viel früher etwas über die Ergebnisse des G8 Gipfels schreiben, aber irgendwie hat der Tag für mich zuwenig Stunden ;) Jedenfalls hat die Tagesschau bezüglich der Ergebnisse mit NGO Vertretern gesprochen – mit dabei natürlich auch erlassjahr.de. Hier das Statement unseres politischen Koordinators Jürgen Kaiser!

Nicht der Geier ist Schuld!

geier.jpgIch hatte vor wenigen Tagen bereits über Geierfonds berichtet nun wollen wir dies nochmal eindeutiger betrachten, denn auch wenn es leicht fällt den bösen anonymen Großkonzernen alleine die Schuld zu geben, wie es auch von politischer Seite getan wird, wenn die Entwicklungsministerin deren Verhalten als “zynisch und zutiefst verwerflich” bezeichnet, dabei liegen die Probleme viel tiefer. Continue reading

Entwicklungshilfe 2006: Nach dem Schaden auch noch Spott

Die vom Entwicklungshilfeausschuss der OECD (DAC) heute vorgelegten Zahlen
über die globalen Entwicklungshilfeleistungen zeigen, dass Deutschland wie
schon in 2005 nur durch die Anrechnung von Schuldenerlassen einen leichten
Anstieg seiner Hilfe erreicht.

Von insgesamt 10,3 Mrd. US-$ öffentlicher Entwicklungshilfe sind netto 2,7
Mrd. US-$ auf Schuldenerlasse zurückzuführen. 377 Mio US-$ wurden dem Irak
erlassen und 1,75 Mrd. US-$ resultieren aus dem Schulden-erlass für Nigeria.
Der Rest geht auf die deutsche Beteiligung an der multilateralen
Entschuldungsinitiative für die ärmsten Länder (HIPC) zurück.

erlassjahr.de Koordinator Jürgen Kaiser: “Kredite, mit denen seinerzeit
West- und Ostdeutschland den Krieg Saddam Husseins gegen die Iran
unterstützen, und die undurchsichtigen Geschäfte des nigerianischen
Diktators Abacha mit der deutschen Bauindustrie werden nachträglich als
Entwicklungshilfe deklariert. Die Bevölkerung der beiden Länder muss so
nicht nur einen Teil der Schulden, die einst zu ihrer Unterdrückung gemacht
wurden, zurückbezahlen. Sie hat nun zum Schaden auch noch den Spott, indem
der Erlass eines ohnehin nicht mehr eintreibbaren Teils als großzügige
Entwicklungshilfe verkauft wird.”

Beim Schuldenerlass für Nigeria war überdies der DAC zutiefst gespalten.
Einige Mitglieder, darunter die skandinavischen Länder und der Vertreter der
EU haben sich gegen die Anrechnung der letzten Tranche des Nigeria-Erlasses
selbst unter den aktuellen Regelungen ausgesprochen, da es sich um einen
Schuldenrückkauf – also eine klassische Inkasso-Operation – handelte. Andere
Mitglieder, darunter Deutschland, haben im Interesse geschönter
Entwicklungshilfe-Bilanzen eine Anrechnung im DAC betrieben. In seinem
Bericht weist der DAC nun diesen Anteil – 429 Mio US-$ für Deutschland -
gesondert aus.

Jürgen Kaiser: “Solche Schuldenerlasse als Entwicklungshilfe zu deklarieren
ist ungefähr so logisch, als verlange eine Bank für die Abschreibung eines
faulen Kredits eine Spendenquittung.”

Mehr Informationen: www.erlassjahr.de

Schulden II: Wenn der Süden mehr zahlt, als er bekommt

Sabine hatte mit gebeten ihr ein Video der Jubilee2000 Kampagne aus Großbritannien zukommen zu lassen, welches bei youtube eingestellt ist. Ich tue dies über diesen Umweg, um in aller Kürze das Thema nochmal deutlich zu machen.

Zunächst also der Film:

[youtube daOAeB-zIIA]

Kurz gesagt geht es darum, dass die Menschen in Entwicklungsländern mehr für den Schuldendienst aufbringen und damit an den “Norden” zahlen, als sie an Entwicklungshilfe erhalten. Und dies ist keineswegs eine Darstellung des Jubilee Videos, sondern leider Realität.

Der renomierte Politikwissenschaftler Nuscheler stellt in seinem “Lehrbuch Entwicklungspolitik” die Zahlen wie folgt dar: Während im Jahr 2002 218 Milliarden US$ als Zuflüsse an die Entwicklungsländer flossen, mussten diesen 307 Milliarden zurückzahlen – also 96 Mrd. mehr. Und dies ist keineswegs ein Einzelfall: 2000 waren es 124 Mrd. Defizit, 1998 52 Mrd.

Mehr dazu, wie man dies Ändern kann, nach meinem Genfaufenthalt.

Schulden I: Der Internationale Währungsfond

IWF.pngIn den kommenden Wochen werde ich mich ab und an mit Fragen der Verschuldung von Entwicklungsländern auseinandersetzen, insbesondere im Hinblick auf den G8 Gipfel. Teil I soll dem IWF, dem Internationalen Währungsfond gewidmet sein, der sich mit den Schuldenfragen auf internationaler Ebene beschäftigt.

Einen Impuls dazu brachte gestern eine Veranstaltung zu Gegenbewegungen des Gipfels. Dort ging es am Rande auch um Demokratie, als ein scheinbar ursprünglich aus Afrika stammender Teilnehmer anmerkte, dass dies mit der Demokratie in Afrika ein wenig ein Problem wäre, wenn demokratisch gewählte Regierungen nicht das machen könnten, wozu sie gewählt wurden. Na, kommt das einem bekannt vor? In Gelsenkirchen kann auch der Stadtrat nicht frei entscheiden, weil eine Bezirksregierung dazwischen haut.

Zugegeben, die Probleme sind in Gelsenkirchen weitaus geringer, als sie es in Entwicklungsländern sind und eine gewisse Kontrolle von oben, damit nicht Essen anders Umweltschutz betrieben wird, als in Gelsenkirchen, aber eine gewisse Ähnlichkeit ist durchaus festzustellen ist, wobei unsere Kontrollinstanz – die Bezirksregierung – irgendwie über einige Ecken auch durch uns demokratisch legitimiert wurde (so gering diese Legitimation auch sein mag), was man bei Entwicklungsländern, wo der IWF diese Auflagen macht definitiv nicht sagen kann:

Der IWF gehört zur Weltbank Gruppe und hat seinen Hauptsitz in Washington. Die Stimmanteile in dieser 1944 gegründeten Organisation richten sich nach den Kapitalanteilen der 185 Mitglieder. So verfügen die USA über 16,83 Prozent der Stimmen, Deutschland über 5,9 aber Vietnam (von der Einwohnerzahl ähnlich Deutschlands) 0,16 Prozent und auch China das bevölkerungsreichste Land der Erde muss sich mit 3,67 Prozenten zufrieden geben. (Zahlen nach offizieller Seite)

Die Rolle im Schuldenmanagement ist deshalb so entscheidend, weil Abkommen zwischen IWF und Schuldnerstaaten für Umschuldungen oder Kreditwürdigkeit erforderlich sind. Aber – und damit kommen wir auf das von oben auferlegte zurück – für diese Abkommen sind Absichtserklärungen erforderlich, die “Anpassungsvorschläge” des IWF anzunehmen und die gehen deutlich über unsere Auflagen aus Münster hinaus:

  1. Abwertung der Inlandswährung
    durch die Importe verteuert und Exporte verbilligt werden. Das Problem ist nur, dass viele Entwicklungsländer garnicht ohne Importe leben können, was dann zu Engpässen aufgrund der höheren Preisen führt. Die billigeren Exporte können dies dagegen oft nicht ausgleichen, da Rohstoffe nur sehr langsam auf sinkende Preise reagieren – und viel mehr haben grade die ärmsten Entwicklungsländer nicht zu bieten.
  2. Kürzung der Staatsausgaben
    Hierbei handelte es sich dann oft um Kürzung von Sozialabgaben oder auch von Subventionen für Grundnahrungsmittel, es handelt sich um erzwungene Privatisierung staatlicher Leistungen. Die Kürzung von Stellen im Öffentlichen Dienst verstärkt die Arbeitslosigkeit und das mit den Einsparungen verbundene Ausbleiben von Staatsauftragen tut ihr übriges.
  3. Inflationsbekämpfung
    erfolgt meist über Lohnsenkungen, was bei Hungerlöhnen aber zu noch mehr Hunger führte. Das mit dem Verschonen von Wohlhabenden verbundene Hoffen auf Investitionen führt aber ins Leere, da diese mangels Nachfrage keinen Sinn hieran sehen.
  4. Einmischung ins gesellschaftliches und wirtschaftliche Leben
    ist damit definitiv und noch über diese Punkte heraus gegeben.

Wie man sehen kann sind es insbesondere zwei Folgen für die Schuldnerländer: Zum einen sind sie weiterhin auf den Export von meist Rohstoffen angewiesen und werden den Mächten des Weltmarktes ausgesetzt, bei dem die nun verstärkt angebotenen Rohstoffe den Preis nach unten Drücken, da nicht die Nachfrage mit dem Angebot steigt. Eine Entwicklung der eigenen Wirtschaft durch Diversifizierung und dem Aufbau verarbeitender Produktion kommt kaum zustande. Zudem führt der Exportdruck auch zum Raubbau an der Natur, mit katastophalen ökologischen Folgen.

Zum anderen sind die sozialen Folgen dieser Strukturanpassungsprogramme offensichtlich: Er trifft in erster Linie die armen Bevölkerungsteile, die eh schon unter extremer Armut gelitten haben.

Mitte der 90er Jahre stellte der IWF dann auch fest, dass es dieser Weg nicht unbedingt sein kann und erstellte mit den sogenannten Poverty Reduction Strategy Papers (PRSP) einen angeblich neuen Ansatz, bei dem Armutsbekämpfung nicht nur ein Nebenprodukt sein soll und diese Papiere in den Ländern selber unter Mitwirkung der Bevölkerung erstellt werden sollen. Allerdings zeigt sich, dass zum einen diese Mitwirkung nur schwer oder unzulänglich erfolgte, aber vor allem auch noch immer neoliberale Ideale in diese Papiere hineinverhandelt werden.

Nach dieser Kritik stellt sich ja auch die Frage, was denn die Alternative wäre, wo doch selbst Willy Brand 1985 sagte: “Wenn der IWF kommt, ist es schlimm, kommt er nicht – oder erst zu spät, ist es noch schlimmer”. Laut Nuscheler waren viele der bitteren Pillen auch erforderlich, dennoch werde ich in Zukunft noch das aktuelle Verfahren der Entschuldung mit einer Alternative darstellen, welches dann auch den IWF wieder aufgreifen wird.