Free Burma!

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Ich hatte schon viel über Burma berichtet und darum will ich heute keine großen Worte verlieren, sondern mit aller Kürze meinen Respekt für die vielen tausend Menschen in Burma ausdrücken, die dort in den vergangenen Wochen auf die Straße gegangen sind, der bis zu 200 Menschen gedenken, die für ihren Einsatz getötet wurden, und den Tausenden im Nachhinein verhafteten meine Solidarität ausdrücken.

Zum Anschluss noch einige Links zu Seiten, die mir diesbezüglich bisher (mehr oder weniger) über den Weg gelaufen sind und sich auch beteiligen. Von einer vollständigen Liste bin ich weit entfernt, aber das ist auch kaum umsetzbar, bei der Fülle von Einträgen.

Thorsten, Sandra, Grüne Gelsenkirchen, Ameisen-Blog, Robert Basic, Monsieur Fischer, Wissenswerkstatt, Oliver Gassner, und einige tausend mehr

Weitere Blogeinträge wird es entsprechend der Aktionsform heute nicht mehr geben, ab morgen gibt es dann wieder mehr Informationen…

Update: Es sei doch noch kurz darauf hingewiesen, dass man online bei der Süddeutschen einen Bericht zu der Aktion findet ;)

Update 2: Nochmal die Süddeutsche – diesesmal mit einem Interview des burmischen Exil-Bloggers Ko Htike.

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UN Menschenrechtsrat “bedauert” Gewalt in Burma

Bei einer Sondersitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen hat sich dieser gestern mit der Situation in Burma beschäftigt und die Vorfälle dort verurt… äh… bedauert. Um eine Resolution durch Konsens in der Sitzung durchzusetzen musste der Entwurf der EU insofern geändert werden, dass aus der Verurteilung ein Bedauern gegenüber der staatlichen Gewalt gegen Demonstranten wurde. Außerdem wurde das Land aufgefordert einem Sonderbotschafter Zugang für weitere Recherchen zu ermöglichen. Auch wenn diese Abschwächung sicherlich schon kritikwürdig ist und Burma die Resolution auch postwendend ablehnte, zeigt sich, dass der Rat es wohl – zumindest in einem Fall – doch schafft auch wirkliche Menschenrechtsverletzter zu verfolgen und nicht nur Israel. Continue reading

Burma – nach innen blutig, nach außen tot

Bei den anhaltenden Protesten der Zivilbevölkerung in Burma kamen in den letzten Tagen mindestens 10 Menschen zu Tode, als Soldaten in die Menge schossen. Heute morgen wurden nun fünf Kloster gesperrt und zu Sperrzonen erklärt. Dort hatte man “Rädelsführer des Aufstandes” ausgemacht und somit von weiteren Aktionen ausgeschlossen. Da die Mönche nun unter Kontrolle seien, würde man nun den Schwerpunkt auf die Zivilpersonen richten – so die Regierung. Von daher ist abzusehen, dass sich die Lage in den kommenden Tagen noch weiter verschlimmert, da man bei Mönchen aufgrund deren hohen Ansehen eher zurückhaltend reagiert habe. (Update: Vielleicht auch nicht, denn einige Soldaten haben wohl den Befehl auf Oppositionelle zu schießen verweigert.) Continue reading

Schüsse in Rangun

Die Lage in Burma spitzt sich weiter zu: Heute morgen hatte es die ersten Schläge mit Schlagstöcken und den Einsatz von Tränengas gegeben – wohl um Zivilisten von Mönchen fern zu halten. Nach einer Ausgangssperre und dem Fortbestehen eines Versammlungsverbotes hatten die Mönche dennoch angekündigt wieder auf die straße zu gehen und seien auch “bereit zu sterben.” Anscheinend ist es inzwischen zu ersten Schüssen auf Demonstranten gekommen: Continue reading

Protestmärsche in Burma

LocationMyanmar.pngSeit einer Woche gehen in Burma (/Myanmar) die Mönche auf die Straße und protestieren gegen die Militärregierung. Bisher verlief alles friedlich und noch hat die Regierung nur aufgerufen zur “Ordnung” zurückzukehren. Die Frage ist nur, wielange sich dies noch hält. Die Klöster sind neben dem Militär die einzige funktionierende Organisationsform in dem Staat, der seit 20 Jahren vom Militär beherrscht wird und zu den schlimmsten Diktaturen der Welt gehört. Selbst das Internationale Rote Kreuz hatte bei Burma öffentlich Kritik geäußert, was sonst eher im Vertraulichen passiert. Nun fordern die Mönche zumindest vereinzelt mehr als eine Entschuldigung für das rabiate Vorgehen bei früheren Demonstrationen, nämlich demokratische Reformen – und die Bewegung wird Tag für Tag größer. Die Frage bleibt, ob die Regierung irgendwann einknickt oder wie vor 20 Jahren den Aufstand niederprügelt. Entscheidender Faktor wird China sein, welches das Regime seit langem wirtschaftlich, militärisch und politisch unterstützt und damit als einziger in der Lage wäre, hier Zurückhaltung zu predigen. Vor den Olympischen Spielen 2008 kann sich China nicht nochmal leisten, nach dem Sudan einen weiteren Menschenrechtsverletzer in dieser Form zu unterstützen, sollen aus den Spielen nicht wirklich die Genozid Games werden.

“Instrumentalisierung” der Menschenrechte – Die Linke und Kuba

Lafontaine war also in Kuba um den “Sozialismus des 21. Jahrhunderts” kennen zu lernen und hat dabei erfahren, dass es diesen nicht gibt, sondern er von Land zu Land verschieden sei. Okay, interessanter war allerdings die Feststellung von ihm, dass andere Parteien die Menschenrechtsfrage in Kuba nur “wichtigtuerisch instrumentalisieren” um der Linkspartei zu schaden. Hintergrund war die Aufforderung von Volker Beck, dass Lafontaine doch deutlich gegen die Menschenrechtsverletzungen in Kuba protestieren solle und zu zeigen “wie ernst es Die Linke mit ihrer Kritik an Menschenrechtsverletzungen weltweit meint.” Continue reading

Grundgesetz an Schäuble Aktion gewinnt an Fahrt (Update 13.07)

gganschaeuble.jpgTja, die Aktion ein Grundgesetz an Schäube (gestartet von Karan und Sven) zu senden bekommt deutlichen Zulauf. Laut Solmus Welt sind es aktuell 19 Teilnehmer (s.u.), die sich gemeldet haben. Ich habe heute abend mal einen Musterbrief an Schäuble vorbereitet und auch nach Stellen geguckt, die man im Grundgesetz markieren kann. Im übrigen glaube ich, dass es zusätzlich noch ganz gut wäre, die Allgemeine Menschenrechtserklärung beizulegen. Man bekommt diese im übrigen auch als schönes kleines Heftchen bei Amnesty International (Vielleicht fragt ihrbei der lokalen Gruppe nochmal nach, dort gibt es die meist kostenlos oder zumindest ohne Porto ;) ). Den Musterbrief und meine Vorschläge zum Markieren habe ich in meinem Wiki hinterlegt, damit man gemeinsam daran arbeiten kann – bis die Grundgesetze eintreffen, dauert es nach Bundestag ja einige Tage :D Continue reading

Menschenrechtsrat – Vertrauen verspielt?

darfur.pngVor einiger Zeit hatte ich ja einfach ein Bild (siehe rechts) gepostet und wollte mich noch dazu melden – okay, es hat länger gedauert als erwartet, aber was lange wärt wird entlich gut – auch aus aktuellem Anlass ;) Ich halte das Bild nämlich für eine Kritik am Menschenrechtsrat und auch bestimmten Gruppierungen, die es einfach toll finden, Israel zu kritisieren.

Ich binn bestimmt nicht jemand, dem man UN-bashing, also pauschale und böswillige Kritik an den Vereinten Nationen vorwerfen kann, aber beim Menschenrechtsrat kann man nicht einfach alles unterstützen. Er ist im letzten Jahr gegründet worden, um die ineffektive Menschenrechtskomission abzulösen. Die USA waren aufgrund der Tatsache, dass auch Menschenrechtsverletzer dem Rat angehören nicht beigetreten und haben sich auch dieses Jahr nicht beworben mit dem Hinweis – und damit kommen wir zum Thema zurück – auf die israelfeindliche Position des Rates. Continue reading