Wenn Rohstoffreichtum arm macht

Wenn man an Gold, Öl oder Diamanten denkt, dann sieht man oft ermessenen Reichtum vor seinen Augen. Auch für die Länder, in denen solche Rohstoffe gefunden werden stellt man sich ein Leben in Reichtum vor. Oft ist aber genau das Gegenteil der Fall: Von den Geldern des Rohstoffexportes kommt nicht viel bei der Bevölkerung an und schlimmer erhöht der Reichtum die Chancen auf bewaffnete Konflikte: Es kommt zum sogenannten Reichtumsparadoxon. Continue reading

IWF und Weltbank ändern Schuldentragfähigkeitsanalysen

IWF.jpgWie man der neusten Fachinfo von erlassjahr.de entnehmen kann, werden Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) ihr Vorgehen bei Schuldentragfähigkeitsanalysen ändern. Mit diesen Analysen wird festgestellt, wieviel Schulden ein Land tragen kann und dementsprechend, wieviel Schulden ihm entlassen werden müssen. Als einer der Gläubiger hatte die Weltbank jedoch oft ein Interesse daran, den Erlass ziemlich gering zu halten und entsprechend optimistische Zukunftsprognossen in die Analysen einbezogen.

Continue reading

Schulden I: Der Internationale Währungsfond

IWF.pngIn den kommenden Wochen werde ich mich ab und an mit Fragen der Verschuldung von Entwicklungsländern auseinandersetzen, insbesondere im Hinblick auf den G8 Gipfel. Teil I soll dem IWF, dem Internationalen Währungsfond gewidmet sein, der sich mit den Schuldenfragen auf internationaler Ebene beschäftigt.

Einen Impuls dazu brachte gestern eine Veranstaltung zu Gegenbewegungen des Gipfels. Dort ging es am Rande auch um Demokratie, als ein scheinbar ursprünglich aus Afrika stammender Teilnehmer anmerkte, dass dies mit der Demokratie in Afrika ein wenig ein Problem wäre, wenn demokratisch gewählte Regierungen nicht das machen könnten, wozu sie gewählt wurden. Na, kommt das einem bekannt vor? In Gelsenkirchen kann auch der Stadtrat nicht frei entscheiden, weil eine Bezirksregierung dazwischen haut.

Zugegeben, die Probleme sind in Gelsenkirchen weitaus geringer, als sie es in Entwicklungsländern sind und eine gewisse Kontrolle von oben, damit nicht Essen anders Umweltschutz betrieben wird, als in Gelsenkirchen, aber eine gewisse Ähnlichkeit ist durchaus festzustellen ist, wobei unsere Kontrollinstanz – die Bezirksregierung – irgendwie über einige Ecken auch durch uns demokratisch legitimiert wurde (so gering diese Legitimation auch sein mag), was man bei Entwicklungsländern, wo der IWF diese Auflagen macht definitiv nicht sagen kann:

Der IWF gehört zur Weltbank Gruppe und hat seinen Hauptsitz in Washington. Die Stimmanteile in dieser 1944 gegründeten Organisation richten sich nach den Kapitalanteilen der 185 Mitglieder. So verfügen die USA über 16,83 Prozent der Stimmen, Deutschland über 5,9 aber Vietnam (von der Einwohnerzahl ähnlich Deutschlands) 0,16 Prozent und auch China das bevölkerungsreichste Land der Erde muss sich mit 3,67 Prozenten zufrieden geben. (Zahlen nach offizieller Seite)

Die Rolle im Schuldenmanagement ist deshalb so entscheidend, weil Abkommen zwischen IWF und Schuldnerstaaten für Umschuldungen oder Kreditwürdigkeit erforderlich sind. Aber – und damit kommen wir auf das von oben auferlegte zurück – für diese Abkommen sind Absichtserklärungen erforderlich, die “Anpassungsvorschläge” des IWF anzunehmen und die gehen deutlich über unsere Auflagen aus Münster hinaus:

  1. Abwertung der Inlandswährung
    durch die Importe verteuert und Exporte verbilligt werden. Das Problem ist nur, dass viele Entwicklungsländer garnicht ohne Importe leben können, was dann zu Engpässen aufgrund der höheren Preisen führt. Die billigeren Exporte können dies dagegen oft nicht ausgleichen, da Rohstoffe nur sehr langsam auf sinkende Preise reagieren – und viel mehr haben grade die ärmsten Entwicklungsländer nicht zu bieten.
  2. Kürzung der Staatsausgaben
    Hierbei handelte es sich dann oft um Kürzung von Sozialabgaben oder auch von Subventionen für Grundnahrungsmittel, es handelt sich um erzwungene Privatisierung staatlicher Leistungen. Die Kürzung von Stellen im Öffentlichen Dienst verstärkt die Arbeitslosigkeit und das mit den Einsparungen verbundene Ausbleiben von Staatsauftragen tut ihr übriges.
  3. Inflationsbekämpfung
    erfolgt meist über Lohnsenkungen, was bei Hungerlöhnen aber zu noch mehr Hunger führte. Das mit dem Verschonen von Wohlhabenden verbundene Hoffen auf Investitionen führt aber ins Leere, da diese mangels Nachfrage keinen Sinn hieran sehen.
  4. Einmischung ins gesellschaftliches und wirtschaftliche Leben
    ist damit definitiv und noch über diese Punkte heraus gegeben.

Wie man sehen kann sind es insbesondere zwei Folgen für die Schuldnerländer: Zum einen sind sie weiterhin auf den Export von meist Rohstoffen angewiesen und werden den Mächten des Weltmarktes ausgesetzt, bei dem die nun verstärkt angebotenen Rohstoffe den Preis nach unten Drücken, da nicht die Nachfrage mit dem Angebot steigt. Eine Entwicklung der eigenen Wirtschaft durch Diversifizierung und dem Aufbau verarbeitender Produktion kommt kaum zustande. Zudem führt der Exportdruck auch zum Raubbau an der Natur, mit katastophalen ökologischen Folgen.

Zum anderen sind die sozialen Folgen dieser Strukturanpassungsprogramme offensichtlich: Er trifft in erster Linie die armen Bevölkerungsteile, die eh schon unter extremer Armut gelitten haben.

Mitte der 90er Jahre stellte der IWF dann auch fest, dass es dieser Weg nicht unbedingt sein kann und erstellte mit den sogenannten Poverty Reduction Strategy Papers (PRSP) einen angeblich neuen Ansatz, bei dem Armutsbekämpfung nicht nur ein Nebenprodukt sein soll und diese Papiere in den Ländern selber unter Mitwirkung der Bevölkerung erstellt werden sollen. Allerdings zeigt sich, dass zum einen diese Mitwirkung nur schwer oder unzulänglich erfolgte, aber vor allem auch noch immer neoliberale Ideale in diese Papiere hineinverhandelt werden.

Nach dieser Kritik stellt sich ja auch die Frage, was denn die Alternative wäre, wo doch selbst Willy Brand 1985 sagte: “Wenn der IWF kommt, ist es schlimm, kommt er nicht – oder erst zu spät, ist es noch schlimmer”. Laut Nuscheler waren viele der bitteren Pillen auch erforderlich, dennoch werde ich in Zukunft noch das aktuelle Verfahren der Entschuldung mit einer Alternative darstellen, welches dann auch den IWF wieder aufgreifen wird.