Warum Grass unrecht hat…

Bild mit Günther Grass un den Flaggen von Israel und dem IranEs ist so viel in den letzten Tagen über Günther Grass geschrieben worden – Grund genug, dass ich meinen Senf auch noch dazu gebe :) Vielleicht zunächst zur Antisemitismusfrage. Ich halte ihn nicht für einen Antisemiten und das Einreiseverbot nach Israel für überzogen. Dennoch muss man schon in der Grundlage seines Gedichtes eine Aussage kritisieren: Die Aussage, dass Kritik an Israel verboten sei und er nun der Mutige sei, der dies endlich ausspreche. Kritik an israelischen Siedlungswesen und auch U-Boot Verkäufen gab es vorher schon zuhauf. Sich hier als Märtyrer im Vorfeld hinzustellen ist eigentlich schon der Ruf danach so abgestempel zu werden, bedient es sich doch irgendwie dem Motto, dass Juden jede Kritik an dem israelischen Staat gleich Dämonisieren und damit nicht weit von der Verschwörungstheorie einer jüdischen Weltherrschaft entfernt. Gut, aber ich will Grass nicht unterstellen, soetwas zu meinen.

Im Kern ging es ihm ja um etwas gutes – den Frieden. Das Problem und meines Erachtens das wahre Grundproblem des Artikels: Israel ist nicht die Ursache. Seit mehreren Jahren verstößt der Iran gegen geltendes Recht und was noch entscheidender ist, er poltert gegen Israel. An der Spitze des Irans steht jemand, der ganz offen davon spricht, Israel von der Landkarte zu fegen:

“Kann eine [gemeinsame] Front es dulden, wenn in ihrer Mitte eine fremde Macht entsteht? Dies wäre eine Niederlage und wer immer die Existenz dieses Regimes anerkennt, erkennt in Wirklichkeit die Niederlage der islamischen Welt an. [...] Ich zweifle nicht daran, dass die neue Welle, die im geliebten Palästina begonnen hat, sich in der gesamten islamischen Welt ausbreiten wird. Es handelt sich um eine Bewegung, die als Welle der Moral sehr bald den Schandfleck [Israel] aus der Mitte der islamischen Welt beseitigen wird – und das ist machbar.”

Also ganz neben der juristischen Frage, auf die ich gleich am Rande nochmal eingehen werde, gibt es verständlich ein großes Gefühl der Unsicherheit. Und da behauptet Grass die israelischen Atomwaffen wären das Problem für den Weltfrieden? Der Israel hat diese – nach offenem Geheimnis – seit den 60er Jahren und nicht damit gedroht andere Staaten von der Landkarte zu tilgen. Die Kriege des Landes waren konventionell, auch wenn man – natürlich zurecht – über den ein oder anderen streiten kann.

Aber ist es nicht fair, wenn beide Staaten die Bombe haben? Im Kalten Krieg hatte es doch auch geklappt. Nein. Zum einen weil ich mehr davon halte die Waffen abzuschaffen, anstatt sie zu verbreiten und vor allem würde dies die Lage im Nahen Osten kaum stabilisieren – das Gegenteil ist der Fall. Mal ganz abgesehen davon, dass bei dem kleinen Küstenstreifen Israel eine geschickt gezündete Bombe wirklich ausreichen dürfte, um das Land zu entvölkern, wwährend der Iran fast 3x soviele Menschen auf einer fast 70fach so großen Fläche hat. Vor allem würde eine schiitische Bombe auch Befürchtungen bei den sunnitischen Staaten drumherum auslösen und womöglich zu einem Wettrüsten in der Region Sorgen sorgen. Juhu! Noch mehr Atombomben bedeuten ja auch mehr Frieden nach dieser Logik. Ich halte es für ein Pulverfass, nicht nur wegen terroristischen Bedrohungen, sondern weil man nie weiß, wann vielleicht noch jemand den Knopf drückt.

Bleiben wir aber bei Israel: Es ist unsicher wovon man bei einem militärischen Schlag ausgehen könnte. Wahrscheinlich wäre es ein gezielter Anschlag auf Forschungsanlagen. Ich halte das für keine richtige Option und die Auswirkungen sind unabsehbar. Ich gehe aber auch davon aus, dass Israel sich der Risiken im Bezug auf Terrorimus im günstigsten und wirklichem Krieg im schlimmsten Fall bewusst ist und nicht leichtfertig mal eben losschlägt. Wie gesagt, ich will aber auch nicht dafür sprechen, nur mal eine andere Sichtweise aufzeigen. Israel lebt in ständiger Bedrohungen von Raketen: 2011 wurden 680 Raketen und Granaten auf das Land abgeschossen – pro Tag also fast 2 Stück statistisch gesehen. Und die Vorwarnzeit? 15 Sekunden. Und dann hockt in der Nähe ein Staat, der nicht nur diese Raketenschützen militärisch unterstützt und das Existenzrecht Israels ganz offen angreift, sondern auch noch an Atomwaffen bastelt, um dies dann vielleicht in die Tat umzusetzen? Was soll man da machen?

Es ist der Iran, der die Regeln verletzt und damit den Weltfrieden verletzt. Er hat – anders als Israel – den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet und sich damit zu Inspektionen verpflichtet. Man mag – und kann – Israel dafür kritisieren nicht beigetreten zu sein – wie Indien und Pakistan seinerzeit auch, aber das war immerhin ehrlich. Wer sich zu nichts verpflichtet, muss sich auch an nichts halten. Das ist beim Iran eben anders und auch keine Doppelmoral.

Und wenn Grass dann fordert, 

“daß eine unbehinderte und permanente Kontrolle
des israelischen atomaren Potentials
und der iranischen Atomanlagen
durch eine internationale Instanz
von den Regierungen beider Länder zugelassen wird”

ist daran ja nicht viel auszusetzen – jedes Jahr beschließen die Vereinten Nationen per Akklamation (also ohne Abstimmung) eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten. Aber mal abgesehen von der Tatsache, dass Israel es nicht muss und es durchaus glaubwürdige Schätzungen von 200 Sprengköpfen ausgeht und man sich fragen sollte, was Inspektionen da noch sollen, ist es doch eher ein peinliches vorgehen. Anstatt Kritik an dem wahren Übeltäter zu üben, einem diktatorischen und menschenrechtsverletzenden System, wendet man sich an den “heuchlerischen Westen”, an Israel, welches die einzige Demokratie der Region darstellt. Und dies wird dann als “Verursacher der erkennbaren Gefahr” dargestellt, dem man zum “Verzicht auf Gewalt auffordern” soll. Gehts noch?

Es ist die Machtlosigkeit, die sich in diesem Gedicht wiederspiegelt. Grass läuft damit in die Provokationsfalle, wie man an der Reaktion im Iran ja sehen kann. Der Iran provoziert, indem er Regeln bricht und gegen den Iran poltert, man geht mit politischen Mitteln mehr oder weniger erfolgreich dagegen vor, und Israel macht deutlich, dass es eine iranische Bombe nicht dulden werde und schwupps…Israel ist der Böse. Aber ich hatte ja schonmal beklagt, dass es immer erst dann wichtig wird, wenn Israel reagiert.

Günter Grass hat Unrecht, weil er einseitig ist und Israel die Schuld zuschiebt. Und weil er keine Lösungen hat und tut als wäre alles so einfach. Was würde sich ändern, wenn Israel sagt man greift unter keinen Umständen an und internationale Inspektionen zulassen würde? Würde der Iran Israel dann sein Existenzrecht zugestehen und sich an die vertraglichen Bedingungen des Atomwaffensperrvertrages halten, die Produktion offenlegen und auf die Bombe verzichten? Irgendwie zweifle ich daran.

Foto: Eigene Montage mit Günther Grass Bild unter CC-Lizenz von Florian K.

Pallywood

Über einen Artikel zur Medienberichterstattung zu Israel und eine Videoreihe bei Youtube zu einem angeblich von Israel getöteten Jungen, bin ich auf folgendes englisches Video gestoßen, welches interessant darstellt, wie Palästinenser bewusst Bilder schaffen, um sie im Medienkrieg zu benutzen.

Klar, nicht jede Nachricht ist demnach falsch, aber es wird eben damit gearbeitet. Guckt euch doch bei Interesse mal diese Sendung (5 Teile bei YouTube, ca. 45 Minuten) in deutsch von der ARD an, die das an einem Fall etwas aufarbeitet.

Wichtig wird’s erst, wenn Israel reagiert

Zugegeben, die Geschichte im Gaza Streifen und den Konflikt ist hochkompliziert, aber dennoch gewinne ich regelmäßig den Eindruck, dass er erst dann interessant wird, wenn Israels Militär aktiv wird. Heute abend wurden nach Anne Will die Tagesthemen beispielsweise mit dem Ende des Waffenstillstandes angekündigt, weil Israel nun wieder angegriffen werde. Bei Twitter heißt es jetzt: “Gazastreifen: Israel fliegt wieder neue Luftangriffe (Link). Klar, fachlich alles richtig, aber irgendwie hat es für mich einen komischen Beigeschmack, dass es eben jetzt erst wieder wichtig wird, als Israel umfassender reagiert. Bereits am Freitag hatte ich in der Süddeutschen – weit hinten in der Zeitung – folgenden kleinen Artikel gefunden:

image

Also es ist nicht so, dass die Tagesschau dies nicht auch in einer Form gebracht hätte: “Gazastreifen: Waffenruhe erneut gebrochen (Link) hieß es bei Twitter. Aber in den Nachrichten war dieser Angriff kein Thema, zumindest finde ich hier keine Videoquelle auf der dazugehörigen Internetseite.

Mag ein wenig Aufregung über Kleinigkeiten sein, aber es bestärkt mich ein wenig in meiner Ansicht, dass der Nahost Konflikt erst dann zu einem wirklichen Thema wird, wenn Israel reagiert. Wenn Israel sich einfach beschießen lassen würde, wäre der Konflikt auf Dauer auf Seite 9 oder 10 verbannt und im Prinzip bald komplett verschwunden aus unserem Blickfeld. Aber wenn Israel dann mal keine Lust mehr hat sich beschießen zu lassen, wird es plötzlich zum Hauptthema. Inhaltlich wird korrekt berichtet, also auch mit Hinweis auf die Angriffe aus dem Gazastreifen aus Israel, aber wichtig genug wird es wohl erst mit der Reaktion aus Israel. Und dass dann vielleicht der Eindruck entsteht, Israel sei an dem Scheitern des Friedens Schuld ist dann auch kaum überraschend…

Entfernen der Israel Fahne mit Folgen

Israelische FlaggeDer Polizeieinsatz zum Entfernen einer Israel Fahne aus einem Fenster am Rande der Demo gegen den Krieg in Gaza am Samstag – bei dem offensichtlich sogar die Tür des Betroffenen eingetreten wurde – wird wohl noch ein Nachspiel haben. Auf Landesebene haben sich CDU, SPD und Grüne kritisch zu dem Vorfall geäußert und im Landtag wird der Innenminister nun eine Stellungnahme hierzu abgeben müssen. Der Polizeisprecher meinte gegenüber DerWesten.de, dass der Anwohner nur provozieren wolle und, so weiter: “Wer die muslimischen Mitbürger kenne, wüsste, dass sie emotional oft schnell in Fahrt gerieten.” Darum dieser robuste Einsatz.

Ich halte das Vorgehen für falsch. Es gehört zu einer Demokratie dazu, auch gewisse Provokationen auszuhalten und andere Ansichten zu respektieren. Sagt sich bei meinen Ansichten in der Situation vielleicht leicht daher, aber genau so versuche ich zu erklären, wieso man eben rechtlich nur schwer etwas gegen rechte Aufmärsche machen kann. Und zwei Israel Fahnen am Fenster sind jetzt nicht die größte Provokation, die man sich vorstellen kann. Die politische Aussage dahinter ist ja noch relativ begrenzt: Steht es nur für das Existenzrecht des Landes? Für ein Groß-Israel? Für den aktuellen Krieg? Aber selbst bei Sprüchen wie “Massenmörder Hamas” oder “Freiheit für Palästina – weg mit Hamas” gibt es keinen Grund auszuflippen, wenn man selber ähnliche Sprüche klopft.

Meinungsfreiheit und das Recht zur “Gegendemonstration” (und wenn sie nur am Fenster stattfindet) ist ein Kernelement dieser Demokratie. Wer anfängt, das “sich provoziert fühlen” als Begründung für Einschränkungen derselben zuzulassen, schwächt die politische Kultur dieses Landes.

Nachtrag: Bei den Ruhrbaronen gibt es einen weiteren Artikel mit einem Gespräch des “Flaggen-aus-dem-Fenster-hängers”.

Nachtrag II: Der Polizeipräsident entschuldigt sich für das Vorgehen der Polizei.

Nachtrag III: Und als Nachtrag 3 ein schöner TAZ Artikel, der der Frage des Davidsterns als Provokation nachgeht.

Wenn zwei sich streiten ist Israel schuld…

Gestern wurde in Deutschland demonstriert: Gegen den Krieg in Gaza oder öfter eher den Angriffskrieg des terroristischen Israel. Bei der Demonstration in Gelsenkirchen soll nach Berichten des Gelsenkirchen Blogs auch “Tod den Israeliten” gefordert, angeblich mit Verweis auf die Gaskammer. Ich war nicht dabei und kann es nicht bestätigen, aber ganz von der Hand zu weisen ist es nicht, wenn man sich Bilder aus Duisburg anschaut: Dort wurde voller Emotionen mit Schneebällen und mehr auf ein Fenster geworfen, wo eine Israel Fahne angebracht war – bis die Polizei diese schließlich “einzog” ((was immer das bedeuten mag: Abnehmen ist eine Sache und schon kritisch genug, aber die Fahne eines anerkannten Staates einziehen? Naja, überlassen wir diesen Nebenaspekt dem Spiel der Wörter :) )) (Video und mehr bei den Ruhrbaronen). Fazit demnach und eigentlich offensichtlich: Wer momentan noch Verständnis für Israel aufbringen kann, hat es nicht leicht.

In einem netten Kommentar hat Martin Heller dies für Spiegel Online dargestellt: (gefunden über Blog von Sebastian Brux)

Jetzt kann man natürlich noch ewig darüber streiten, wer nun mehr Schuld an dieser neuerlichen Eskalation hat, aber ich bleibe dabei, dass sich das Ende der Gewaltspirale eher auf palästinänsischer Seite finden lässt: Wenn die Raketen schweigen würden und die Gefahr für die Städte in Israel damit sinkt, hätte Israel keinen Grund mehr in irgendeinerweise einer Zweistaatenlösung im Weg zu stehen. Das haben Sie doch bereits gezeigt: Der Gaza Streifen war verlassen, für das Westjordanland gleiches angekündigt und im Prinzip hatte man beide Regionen bereits Ägypten und Jordanien angeboten, die aber grade aufgrund der schwierigen Sicherheitslage ablehnten.

Israel ist deshalb aber auch nicht der Friedensengel in der Region: Das Verhalten gegenüber der Hamas als Wahlsieger war – auch vom Westen – genauso falsch, wie es wahrscheinlich auch vereinzelte Maßnahmen an der Grenze oder bei der Versorgung sind und man auch bei diesem Krieg auch über die ein oder andere Bombardierung sicherlich nachdenken kann. Aber wie gesagt: Über die Schuld in einem Konflikt zu diskutieren, der seit über 60 Jahren existiert und immer mal auf der einen oder anderen Seite Hardliner hatte, ist müßig.

image Leidtragenden dieses Konfliktes sind Zivilisten auf beiden Seiten der Grenze. Es sind eben nicht nur die Palästinenser, die leiden, sondern auch die Menschen in israelischen Städten, die seit Jahren Tag ein-Tag aus mit dem Gefühl einer ständigen Bedrohung leben müssen.

Ich glaube nicht, dass eine einfache Regelung für einen Waffenstillstand einen dauerhaften Frieden sichern kann. Früher oder später fliegen wieder Raketen nach Israel, vielleicht auch weil diese bestimmte Maßnahmen aus Misstrauen noch nicht gelockert haben ((ohne das jetzt als Rechtfertigung verstanden zu wollen)) und früher oder später kommt dann die Reaktion und wir sind keinen Schritt weiter.

Henryk M. Broder schlägt im Spiegel vor, Ägypten als Sicherheitsgaranten einzubeziehen:

“Ägypten, das Gaza bis 1967 verwaltet hat, übernimmt den “Strip”, macht die Grenze nach Ägypten auf und kontrolliert die Grenzen zu Israel. Kulturell stehen die Gazaner den Ägyptern ohnehin näher als den Palästinensern im Westjordanland. Im Gegenzug verpflichtet sich Israel, den Palästinensern im Westjordanland beim Aufbau einer umfassenden Infrastruktur zu helfen, die einer Staatsgründung vorausgehen sollte. (…) Nach zehn Jahren stimmen dann die Bewohner des Gaza-Streifens und die im Westjordanland darüber ab, ob sie getrennte Wege gehen oder sich vereinigen wollen. Das alles unter der Voraussetzung, dass Selbstmordattentate und Raketenangriffe aufhören und Israel die gezielten Tötungen einstellt.”

Klingt schön und wäre sicherlich eine der möglichen Lösungen. Nur wird Ägypten sich einen solchen Brocken wirklich ans Bein binden und sichern, das Israel nicht mehr von dort angegriffen wird? Wohl kaum! Bereits im letzten Jahr hatte Mubarak gesagt, dass dies ein “bloßer Traum” wäre und der Gazastreifen nie zu Ägypten gehören würde.

Bliebe noch die Alternative einer internationalen Schutztruppe, die den Gazastreifen sichert. Dies lehnt die Hamas momentan ab. Und unabhängig davon: Wie würde ein solches Mandat aussehen? Dürften die Soldaten gegen Hamas Milizen vorgehen? Den Beschuss Israels verhindern? Und wenn ja: Welches Land würde Soldaten für ein solches Pulverfass zur Verfügung stellen mit der Problematik dort womöglich wirklich militärisch eingreifen zu müssen und eigene Soldaten zu verlieren?

Eine einfache Lösung gibt es nicht. Wenn Israel den Kampf einstellt ändert sich für die Bevölkerung von Städten wie Sderot, die mit 3 bis 4 Raketeneinschlägen pro Tag rechnen müssen, nicht viel. Und auch wenn ich davon ausgehe, dass – sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass Hamas von seinem Ziel einer Zerstörung Israels absieht, den Beschuss unterbindet und die Zweistaatenlösung akzeptiert – weitere militärische Aktionen Israels nicht durchgeführt würden, wäre die Zivilbevölkerung noch immer in einem Elend gefangen und da Vertrauen bekanntlich schneller zerstört wird, als es wieder wächst, würde sich nicht sofort eine Verbesserung deren Umstände einstellen, denn Sanktionen verschwinden eben nicht von einem Tag auf den anderen.

Man sieht also: Wer den Konflikt im Nahen Osten wirklich erfassen will, muss – bei aller unterschiedlichen Bewertung über das Vorgehen oder die Sinnhaftigkeit desselben ((ich weiss ehrlich gesagt auch nicht, für wie logisch und vernünftig ich das israelische Vorgehen im Hinblick auf die Erfahrungen im Libanon-Krieg halte, auch wenn ich es für moralisch nachvollziehbar halte)) – mehr tun, als nur Israel als Schuldigen an die Wand zu stellen. Dies war offensichtlich das Motto der Demos heute. Und um das zu sehen, braucht man nichtmal die genannten Ausdrücke, sondern kann sich einfach die Videos auf YouTube angucken, die logischerweise auch nicht als Friedensdemo sondern ganz eindeutig als “Anti-Israel Demo” gekennzeichnet wurden. Sehr löblich und wiedermal ein Beweis dafür, dass grundsätzlich Israel Schuld ist. Ein Schelm wer böses dabei denkt…

UN-Menschenrechtsrat gehört aufgelöst

Vor knapp einem Jahr hatte ich die Problematik des UN Menschenrechtsrates bereits einmal verdeutlicht: Beherrscht von Autokaten oder Menschenrechtsverletzern ((25 der 47 Mitglieder gelten nach Freedom House als unfrei)) hat der Rat nichts besseres zu tun, als fast ausschließlich Israel zu kritisieren. Das sich seitdem alles nichts wirklich getan hat, zeigt nun ein Kommentar von Clemens Wergin in der Welt am Sonntag.

Allein 2007 hat sich der Rat 120 Mal mit Israel befasst, das ist doppelt so häufig wie mit jedem anderen Land – Sudan, Birma, Kongo und USA landeten abgeschlagen auf den folgenden Plätzen. Israel ist auch das einzige Land, mit dem sich der Rat kontinuierlich beschäftigt. Der führende Ermittler ist Richard Falk, der Israel nicht mehr, wie sein Vorgänger, als Apartheidstaat bezeichnet, sondern lieber gleich mit den Nazis vergleicht. Falk rechtfertigte 2002 palästinensische Selbstmordattentate und verteidigte in einem Buch Verschwörungstheorien über den 11. September.

Und weiteres skurriles weiß der Kommentator zu berichten: Von Vorschlägen an Großbritannien oder die Schweiz bei gleichzeitiger Ablehnung von Kritischen Anmerkungen bezüglich der Verstümmelung von Mädchen in islamischen Staaten.

Sein Fazit:

Der Westen, der die UN weitgehend finanziert, hat diesem antiwestlichen und antidemokratischen Treiben viel zu lange resigniert zugeschaut. Es ist an der Zeit, dass er sich nun für die endgültige Abschaffung des UN-Menschenrechtsgremiums einsetzt. Wer die zweite Chance verpatzt, hat auch keine dritte verdient.

Die USA haben vor kurzem ihren offiziellen Beobachterstatus dieses Gremiums aufgegeben und bei aller Kritik an Menschenrechtsverletzungen der USA oder deren oft unilateralem Kurs ist dies eine nur nachvollziehbare Entscheidung. Ein Anti-Israel-Rat, der Menschenrechtsverletzungen deckt oder nur einseitig verfolgt hat seinen Namen nicht verdient – und schadet den Zielen der Vereinten Nationen. Weiteres in dem genannten Kommentar.

Hamas nennt Bedingungen für Waffenruhe

Meine heutige Beschäftigung mit den Nahost Konflikt begann mit einem Artikel von Avi Primor, dem ehemaligen Botschafter Israels in Deutschland, in der Süddeutschen Zeitung, in dem er dafür plädierte, die israelische Regierung soll mit der Hamas über indirekte Kanäle Gespräche führen, um zu einem Ende der Gewalt zu kommen. Der Titel des Artikels „Ruhe jetzt, Frieden später” macht deutlich, dass nicht die Lösung aller Probleme im Vordergrund stehen solle, sondern ein Waffenstillstand, der auf Dauer hoffentlich zu einem Friedenszustand führe. Continue reading

Life must go on

Die Situation im Nahen Osten ist ziemlich verfahren und mit jeder Bombe und jeder Rakete die auf oder von Gaza aus abgeschossen wird, glaubt man weniger, dass es ein Zusammen – in welcher Form auch immer – noch geben kann. Das aber grade diese Situation und der gemeinsame Wunsch nach Frieden die Menschen auch zusammen rücken lässt, zeigt das Blog von einem Israeli und einem Palästinenser nahe des Gazastreifens. Der eine berichtet von israelischen Kampffliegern, der andere von palästinensischen Raketen. Ziel des Blogs: Ein Ende der Gewalt. Dabei sind sie sich der verfahrenen Situation durchaus bewusst:

 I know its not easy to do, but I believe if all people who care about peace will be one voice then something will happen.
I believe that a lot of people would like to do some thing to help ,and I think we are the first step then we all will think how we will go to the next step.

Insgesamt ein lesenwertes Friedensprojekt, welches ich über Robert Basic gefunden habe (der es gleich für den Nobelpreis vorgeschlagen hat *g*) und das damit als erstes nah-östliches Blog im Feedreader aufgenommen wurde.