Im Shooter auf Israelis und Amerikaner schießen…

…kann man beim neuen Ego-Shooter aus dem Iran. In Special Operations 85 befreit man so iranische Staatsbürger aus einem israelischen Gefängnis, und muss dabei den ein oder anderen israelischen oder amerikanischen Soldaten beseitigen. Mit diesem Spiel soll für “Selbstlosigkeit, Hingabe und die Verteidigung” des Irans geworben werden. Deshalb wird es auch konkret für Kinder angeboten – Bedenken zum Jugendschutz gibt es dort nicht. Auch wenn man darüber nur den Kopf schütteln kann, sollte einem der Inhalt nicht zuviel zu denken geben, bei uns hat man auch jahrelang auf den bösen Russen geschossen…

Unterstützt der Iran die Taliban mit Waffen?

Zumindest wird dies nun von amerikanischer Seite behauptet. Für viele mag das ein vorgeschobenes Argument sein, um einen Angriff zu rechtfertigen, aber ist es das wirklich? Der Iran hätte neben einer vermeintlichen Nähe zu den Taliban auch das handfeste Interesse amerikanische Truppen in Afghanistan zu binden, ja “dem Westen” in Afghanistan eine Niederlage zuzufügen. Und dass der Iran mit der Hisbollah den Libanon, der Hamas den Gazastreifen und weiteren Unterstützungen den Irak destabilisiert sind auch mehr als Verschwörungstheorien. Natürlich bleibt aber der entscheidene Beweis bisher aus und die gefunden Waffen könnten auch aus früheren Zeiten stammen, dennoch würde es auch zum Auftreten Irans passen, welcher dieser in letzter Zeit an den Tag gelegt hatte. Bis Ende des Monats wird der Iran nach IAEA Angaben über 3.000 Zentrifugen verfügen – genug um innerhalb eines Jahres eine Atombombe herzustellen. Für Präsident Ahmadinedschad Grund genug von der “Endphase” zu reden, nach der nichts mehr Einfluss auf die iranische Politik habe. [Quelle] Insgesamt scheint der Iran sich in der Rolle als Regionalmacht wohlzufühlen und darein würde auch diese zusätzliche Unterstützung der Taliban im Iran durchaus passen.

El Baradei: “Noch drei bis acht Jahre”

800px_Atomprogramm_des_Iran_2.pngNach einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, hat der Iran seine Anreicherungsbemühungen für Uran nicht nur nicht eingestellt wie vom UN-Sicherheitsrat gefordert, sondern weiter ausgeweitet. Hinzu kommt, dass der Iran den Kontrolleuren der IAEA den Zugriff zu einigen Anlagen verweigerte. Nur in der Urananreicherungsanlage Natanz sind noch Besuche möglich. Der Chef der IAEA El’Baradei zeigte sich heute über diese Entwicklungen sehr frustriert und schätzte, dass der Iran in drei bis acht Jahren in der Lage sei, eine Atomwaffe herzustellen. Continue reading

Push the Button – oder: Eurovision Song Contest II

red_button.jpgNachdem ich letztens die Ergebnisse des Finales kommentiert habe, nun noch ein nachtrag zu einem Song, der es nicht ins Finale geschafft hatte, aber vorher für viel Wirbel gesorgt hatte und dennoch recht lustig ist. Unter dem Titel “Push the Button” der israelischen Band Teapacks verbarg sich nach der Ansicht vieler Beobachter nämlich ein Seitenhieb auf den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad. Continue reading

“Weitere Massnahmen” angekündigt, wenn der Iran weiter Uran anreichert

Nach einem Treffen der fünf ständigen Mitglieder des UN Sicherheitsrates (China, Russland, USA, Frankreich und Großbritannien) und Deutschlands in London erklärte ein Sprecher des britischen Außenministeriums, dass alle Beteiligten die Bemühungen des EU Beauftragten für Außenpolitik Solana unterstützen eine diplomatische Lösung zu erreichen. Sollte sich diese nicht finden lassen, werde der Sicherheitsrat jedoch weitere Maßnahmen ergreifen müssen. Continue reading

Irak und Iran – fast dasselbe

Manche Geschichten kann wirklich nur das Leben schreiben: Heute bei erlassjahr erhielt ich eine bitterböse Email, die das vor allem kirchlich geprägte Entschuldungsbündnis als linksextrem beschimpfte. Der Grund: Unsere Aufforderung bzw. Berichterstattung über Schuldenerlasse gegenüber dem Irak. Die Emailschreiberin hatte diesen mit dem Iran verwechselt und dem eher von Diktatur und Krieg geplagtem Land bösartige Äußerungen und ein Atomprogramm unterstellt… Ob sie weiterhin Informationen von uns haben möchte ist noch unklar ;)

Entwicklungshilfe 2006: Nach dem Schaden auch noch Spott

Die vom Entwicklungshilfeausschuss der OECD (DAC) heute vorgelegten Zahlen
über die globalen Entwicklungshilfeleistungen zeigen, dass Deutschland wie
schon in 2005 nur durch die Anrechnung von Schuldenerlassen einen leichten
Anstieg seiner Hilfe erreicht.

Von insgesamt 10,3 Mrd. US-$ öffentlicher Entwicklungshilfe sind netto 2,7
Mrd. US-$ auf Schuldenerlasse zurückzuführen. 377 Mio US-$ wurden dem Irak
erlassen und 1,75 Mrd. US-$ resultieren aus dem Schulden-erlass für Nigeria.
Der Rest geht auf die deutsche Beteiligung an der multilateralen
Entschuldungsinitiative für die ärmsten Länder (HIPC) zurück.

erlassjahr.de Koordinator Jürgen Kaiser: “Kredite, mit denen seinerzeit
West- und Ostdeutschland den Krieg Saddam Husseins gegen die Iran
unterstützen, und die undurchsichtigen Geschäfte des nigerianischen
Diktators Abacha mit der deutschen Bauindustrie werden nachträglich als
Entwicklungshilfe deklariert. Die Bevölkerung der beiden Länder muss so
nicht nur einen Teil der Schulden, die einst zu ihrer Unterdrückung gemacht
wurden, zurückbezahlen. Sie hat nun zum Schaden auch noch den Spott, indem
der Erlass eines ohnehin nicht mehr eintreibbaren Teils als großzügige
Entwicklungshilfe verkauft wird.”

Beim Schuldenerlass für Nigeria war überdies der DAC zutiefst gespalten.
Einige Mitglieder, darunter die skandinavischen Länder und der Vertreter der
EU haben sich gegen die Anrechnung der letzten Tranche des Nigeria-Erlasses
selbst unter den aktuellen Regelungen ausgesprochen, da es sich um einen
Schuldenrückkauf – also eine klassische Inkasso-Operation – handelte. Andere
Mitglieder, darunter Deutschland, haben im Interesse geschönter
Entwicklungshilfe-Bilanzen eine Anrechnung im DAC betrieben. In seinem
Bericht weist der DAC nun diesen Anteil – 429 Mio US-$ für Deutschland -
gesondert aus.

Jürgen Kaiser: “Solche Schuldenerlasse als Entwicklungshilfe zu deklarieren
ist ungefähr so logisch, als verlange eine Bank für die Abschreibung eines
faulen Kredits eine Spendenquittung.”

Mehr Informationen: www.erlassjahr.de

Einigung über verschärfte Iran Resolution

sicherheitsrat.jpgNach einigen Diskussionen haben heute die fünf permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland erklärt, eine Einigung für eine neue, verschärfte Resolution im Iranischen Atomkonflikt gefunden zu haben. So werden die Auslandskonten von mehreren weiteren Individuen und Organisationen gesperrt, der Import von Waffen aus dem Iran verboten und alle Staaten aufgerufen bei Waffenhandel in den Iran, neuen Finanzgeschäften mit dem Staat oder bei Reisen Beschränkungen zu erlassen und wachsam zu sein. Der Vorschlag werde nun den übrigen 10 Mitgliedern des Sicherheitsrates (Deutschland ist nicht Mitglied) vorgelegt und dann Anfang kommender Woche im Sicherheitsrat abgestimmt.

Eritrea auf der schwarzen Liste

Eigentlich suchte ich nach Informationen darüber, wie Senegal zum Atomkonflikt mit dem Iran steht, aber stolperte dann darüber, dass “mein” Land aus dem letzten Jahr Eritrea von den USA nun auf die Liste der weltweit am stärksten menschenrechtsverletztende Staaten gesetzt wurde. Damit befindet sich der kleine ostafrikanische Staat am Horn von Afrika nun in der Gesellschaft mit China, Iran, Kuba, Myanmar (Burma), Nordkorea, Simbabwe und Weissrußland, die allesamt schon beim Bericht 2005 auf dieser Liste standen. Freedom House kann diese Einschätzung mit einer 7 bei politischen Rechten und 6 bei bürgerlichen Rechten durchaus bestätigen. (Skala geht dabei von 1 (am besten) bis eben zur 7). [ Quelle ]

Israel, Iran und USA sind schlecht für diese Welt

Zumindest sagen dies die Teilnehmer einer Studie des Meinungsforschungsinsitut GlobeScan im Auftrag des BBC. So sind bei diesen drei Ländern mehr als 50 Prozent (Israel 56, Iran 54, USA 51) der Ansicht, dass sie eher einen negativen Einfluss auf die Welt haben. Es folgt Nordkorea (48), Russland (40) und China (32). Nur Frankreich, Japan, Kanada und die EU erreichten von den 12 gefragten Ländern eine Zustimmungsqoute von mehr als 50 Prozent zu der Aussage, dass diese einen positiven Einfluss hätten. Hauptgrund für die verschiedenen Ansichten ist, dass “Menschen weltweit dazu neigen, Länder negativ zu sehen, deren Profil vom Streben nach militärischer Macht geprägt ist”, so die Meinungsforscher. Aber auch die Religion scheint eine Rolle zu spielen, wurde der Iran in den muslimischen Ländern am besten, Israel dort am schlechtesten beurteilt. Befragt wurden 28.000 Menschen aus 27 Staaten – Deutschland wurde dabei nicht auf sein Image getestet.