Fair Game

Wieder ein Film am Abend – doch ein klein wenig eine Ausnahme. Heute war Fair Game im Blu-Ray Player. Bei dem Thriller geht es um die Palme-Affäre in den USA, bei der die Identität einer CIA Agentin vom Weißen Haus offen gelegt wurde, nachdem deren Mann Kritik an den vorgegeben Gründen zum Irakkrieg geäußert hatte. Hier der Trailer, der das vielleicht nochmal darlegt:

Der Film selber ist eine gute Mischung aus dem Privatleben und der Politik zum Irakkrieg und zeigt auch gut den Druck, der damals ausgeübt wurde, um ja zu “beweisen”, dass der Irak über Massenvernichtungswaffen verfügt. Das schafft er auch sehr gut und schildert so die Begebenheiten damals sehr gut. Natürlich ist es kein Meisterwerk der Filmgeschichte, aber ich glaube, dass ist bei nachgespielten Filmen auch nicht so eben möglich und man kann ihn sich doch sehr gut angucken. Für ein paar Euro ist er auch als DVD oder Bluray erhältlich :)

UN Truppen in den Irak?

In der aktuellen Ausgabe der „Vereinten Nationen” der Zeitung der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen findet sich ein interessanter Artikel von Andreas Zumach über die Zukunft des Zweistromlandes nach nun über fünf Jahren amerikanischer Besatzung. Dabei ist für ihn eindeutig, dass eine Befriedung des Konflikts nur nach dem vollständigen Abzug der anglo-amerikanischen Truppen und der ausländischen Söldner möglich wäre. Dieser kann aber nicht ersatzlos erfolgen, da dies das Land nur weiter destabilisieren würde. Stattdessen sollen die UN sich stärker engagieren mit ein Sonderbeauftragten und 40.000 Blauhelmen. Erster müsste sich vor allem um die Vermittlung zwischen den verschiedenen Beölkerungsgruppen, aber um Kooperation mit den Nachbarstaaten Iran, Jordanien, Saudi-Arabien, Syrien und Türkei sorgen.

Die Friedenstruppen sollen nach Vorstellung von Zumach durch eine Zustimmung des Parlaments und der Fraktionen und Milizen legitimiert werden. Ihre Aufgaben würden sich wie folgt darstellen:
1.Sicherheit gewährleisten
2.Waffen neben regulären Streitkräften und Polizei einsammeln
3.Ausbildung von Polizei und Militär
Von den Kontingenten dürften dies nur Truppen sein, die nicht am Irakkrieg von 2003 teilnahmen und über Erfahrungen bei internationalen Einsätzen besitzen. Zumach nennt hier „Kanada, Frankreich, Schweden, Finnland und Österreich, sowie Argentinien oder Indien”, aber auch deutsche Truppen wären „wünschenswert”, „damit die UN-Truppe in der erforderlichen Größe zustande kommt”. Erweiterungen durch Truppen aus der Region würden nur sinnvoll sein, so diese auch Truppen aller Anreinerstaaten umfassen.

Daneben fordert Zumach aber noch andere logistischere Unterstützung für den Irak, beispielsweise bei der Versorgung von Flüchtlingen. Dass stattdessen irakische Flüchtlinge aus Deutschland in die angeblich sichere Heimat abgeschoben werden, sei „sicher nicht der richtige Weg und eine Ohrfeige für die UN”.

Während ich ihm grade beim zweiten Teil zustimmen kann, bin ich mir bei der Friedenstruppe noch unsicher, auch wenn ich keine wirkliche Alternative sehe. Klar, die USA unter Bush haben der Welt diese Suppe eingebrockt, dann sollen sie die auch auslöffeln – ist zumindest meine erste Reaktion. Aber hilft dies den Menschen im Irak wirklich? Die Besatzung wird weiterhin Aggression auf sich ziehen und den Friedensprozess erschweren, wenn nicht unmöglich machen. Sie einfach zu beenden wird dagegen die Sicherheit im Land weiter verschlechtern und das Land in einen langen blutigen Bürgerkrieg reißen, wenn es zum letzten Machtvakuum kommt. Die UN als Mittelweg – die deutsche Beteiligung angesichts der Belastungen in Afghanistan und dem Balkan vorerst ausgeklammert – scheint da als ein möglicher Mittelweg. Wobei sich durchaus die Frage stellt, welches Land bereit ist, seine Soldaten für diesen Konflikt anzubieten.

Russland erlässt dem Irak Teil seiner Schulden

Rund 12 Milliarden Euro hat Russland dem Irak am Montag erlassen. Damit ist das Land nun 93 Prozent der Schulden los, die es während der Zeit der Sowjetunion dort angesammelt hatte. Die Höhe der Entschuldung dürfte wohl auch mit dem verstärkten Interesse Russlands an irakischen Ölquellen zusammenhängen. Rund 4 Milliarden Dollar wollen russische Investoren in der nächsten Zeit in Zweistromland bringen, allen voran der Energiekonzern Lukoil.

Eritrea Schlusslicht in Sachen Pressefreiheit

Reporter ohne Grenzen hat einen neuen Jahresbericht zur Pressefreiheit herausgegeben. Schlusslicht ist das am Horn von Afrika gelegene Eritrea, welches ich 2005 noch in New York bei den National Model United Nations vertreten durfte:

„Die Lage in Eritrea ist desaströs. Private Medien existieren nicht mehr und die wenigen Journalisten, die es wagen, das Regime Issaias Afeworkis zu kritisieren, landen im Gefängnis. Mindestens vier von ihnen sind bereits in der Haft gestorben. Wegen weiterer Festnahmen steht Eritrea nun ganz am Ende der Liste“, so ROG.

Neben Eritrea findet man auf den letzten 20 Plätzen folgende Länder: Pakistan, Sri Lanka, Laos, Vietnam, China, Burma, Nordkorea, Äthiopien, Äquatorial Guinea, Libyen, Somalia, Syrien, Irak, Palästinensische Gebiete, Iran, Weißrussland, Usbekistan, Turkmenistan und Kuba.

Deutschland befindet sich auf Platz 20 und ist damit neben Kanada (18) das einzige G8 Land unter den ersten 20 Plätzen.

Erneute Ermittlungsverfahren gegen Journalisten wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat, gesetzliche Regelungen und Vorschläge, die den Quellenschutz aushöhlen, Drohungen und Übergriffe gegen Journalisten, die im rechten Milieu recherchieren sowie Einflussnahme auf Redaktionen durch Anzeigenschaltungen haben zu Punkten geführt.

An der Spitze finden sich auch dieses Jahr wieder nordeuropäische Staaten wie Island, Norwegen und Estland. Dänemark hatte sich nach dem Karikaturenstreit im letzten Jahr auch wieder erholt, und liegt nun auf dem 8. Rang. Einbuße musste in Europa aber die Niederlande erleiden, nachdem dort Journalisten für zwei Tage ins Gefängnis mussten, da sie ihre Quellen nicht offenlegen wollten – für das Land bedeutete dies den Absturz von Platz 1 auf Platz 12.

Insgesamt sind alle Staaten der Europäischen Union mit Ausnahme von Bulgarien (51.) und Polen (56.) unten den Top-50 anzufinden. Auch die Vereinigten Staaten finden sich noch knapp in dem Bereich:

Die Vereinigten Staaten rangieren auf Platz 48. Der Blogger Josh Wolf kam nach 224 Tagen Haft frei. Der sudanesische Kameramann von Al-Dschasira, Sami Al-Haj, wird seit Juni 2002 in Guantanamo festgehalten. Im August dieses Jahres wurde der Journalist Chauncey Bailey in Oakland erschossen. Der Quellenschutz ist weiterhin gefährdet.

Wie man sehen kann, werden auch Maßnahmen gegen Blogger in das Ranking eingezogen, da diese sich in einigen Staaten nicht von denen gegen traditionelle Medien unterscheiden:

Mindestens 64 Menschen sind derzeit weltweit wegen Veröffentlichungen im Internet im Gefängnis. China bleibt mit 50 Inhaftierten Vorreiter bei dieser Form der Unterdrückung. Acht Internetdissidenten werden derzeit in Vietnam festgehalten. In Ägypten erhielt der Blogger Kareem Amer vier Jahre Haft, da er Präsident Mubarak und den Einfluss des Islam an den Universitäten kritisiert hatte.

Amis, go home?

U.S. Soldier Baqubah, Iraq by Staff Sgt. Stacy L. Pearsall (DOD 070331-F-7234P-137) Die Zeit titelt mit der Frage “Sollen Bushs Truppen raus aus dem Irak?” und stellt dabei eigentlich das in Frage, was doch Konsens erscheint. Der Krieg von George W. Bush und den USA gegen den Irak war falsch und demnach tut man sich leicht mit der Ablehnung der Besatzung. Die Zeit versucht die Frage mit einer Pro- und Contra-Rede zu beantworten und stellt damit das einfache Denken in Frage. Hier die Darstellung beider Argumentationen mit dem Versuch eine eigene Meinung zu bilden… Continue reading

Weisheiten zum Irak

Folgende Ansichten über einen Krieg gegen den Irak habe ich heute im Politblog gefunden:

Wenn man in den Irak geht und Saddam stürzt, mit was ersetzt man ihn dann? Das ist ein sehr (instabiler) Teil der Welt, und wenn man die Zentralregierung des Irak stürzt, dann kann es passieren dass der Irak in verschiedene Teile zerbricht. Syrien hätte gern einen Teil, die Iraner, die den Irak vier Jahre lang bekämpft haben, im Norden haben wir die Kurden. (…) Damit gefährdet man die territoriale Integrität der Türkei. Es ist also ein wahres Schlamassel (’quagmire’) wenn man da rein geht.

Natürlich ist das keine große Neuigkeit. Diese Aussage stammt natürlich vor dem Krieg im Irak 2003, um genauer zu sein, ist er sogar einen Rückschau auf den Einsatz 1991. Interessanter ist jedoch, wer dies gesagt hat… Continue reading

Clinton vs. Obama: Der Streit um die Außenpolitik

Über die CNN Debatte hatte ich ja schon berichtet, ebenso wie die die darin etwas ungünstige Aussage von Barack Obama, dass er gleich im ersten Jahr mit Ahmadineschad oder Chavez zusammentreffen will und auch die neuste Äußerung von ihm, im Fall der Fälle auch in Pakistan militärisch aktiv zu werden ist bereits erwähnt worden. Seitdem versucht seine ärgste Konkurrentin ihm natürlich außenpolitische Naivität vorzuwerfen und ihn als Leichtgewicht darzustellen, während Obama mit der flammenden Zustimmung von Clinton zum Irakkrieg und deren Unterstützung durch Lobbyisten spielt. Inzwischen hat der innerparteiliche Wahlkampf das Stadium erreicht, bei dem man sich bewusst aus dem Weg geht. Continue reading

Presseschau Tag 2 – Wieder Bahnstreik

Am Tag 2 meines Tageszeitungstests sind alle Zeitungen angekommen und um es gleich vorweg zu nehmen: Es gab – für mich – wie gestern nur ein bestimmendes Thema: Den Bahnstreik ab Donnerstag. Alle Zeitungen hatten das Ergebnis der Abstimmung auf der Titelseite, wenn die FAZ auch wiedermal eher an den Rand gedrängt. Bei vielen Zeitungen war es gar das Hauptthema des Tages im Innenteil. Continue reading