Graffiti an der Unterführung Robert-Koch-Straße

Die Gelsenkirchener unter euch kennen vielleicht die Unterführung an der Robert-Koch-Straße unter der Overwegstraße hindurch zum Stadtgarten (bzw. in die Innenstadt). Ziemlich dunkel und dann noch beschmirrt ist das doch etwas ungemütlich. Ein wenig soll nun daran gearbeitet werden. Bei der letzten Sitzung der Bezirksvertretung hatten wir bereits darüber gesprochen und nun wird das in die Tat umgesetzt: Grafitti-Kunst wird den Übergang verschönern. Erste Impressionen bei DerWesten.de.

Leerstand am Bahnhof

Ankündigung von Avanti

Als ich Dienstag Abend vom Rollenspiel in Oberhausen nach Hause kam, staunte ich nicht schlecht, als ich bei avec lesen konnte, dass der Laden bald dicht macht. Genaueres erfährt man natürlich nicht so einfach, aber ich finde das schon sehr bedauerlich. Zum einen mochte ich den Laden, zum anderen stellt sich bei so etwas ja immer die Frage: Was kommt danach?

Etwas weiter im Bahnhof zum Beispiel hatte Dunkin’ Donuts das Ladenlokal gewechselt und war in ein kleineres umgezogen – vielleicht ist Gelsenkirchen nicht so Donuts orientiert – und die alte Stelle sieht noch immer so aus:

Weiteres leeres Schaufenster

Wahrscheinlich ist die Lage dort auch etwas schlechter als vorne im Eingangsbereich – wage ich einfach mal zu behaupten. Dennoch: Irgendwie ist in Gelsenkirchen doch eine ziemliche Fluktuation an Geschäften zu erkennen – im Bahnhof, wie in der Innenstadt. Und irgendwie ist das nicht sonderlich aufbauend, wenn man sich die Frage der Wirtschaftlichkeit stellt.

Naja, mal abwarten, vielleicht kommt ja die große Überraschung in einigen Tagen :D

Mahnwache zur Eskalation im Protest gegen Stuttgart 21

Aufgrund der Polizeigewalt bei der Demonstration gegen Stuttgart 21 heute ist für morgen (Freitag) um 19 Uhr eine Mahnwache angemeldet worden. Die Kundgebung findet am Bahnhofsvorplatz statt.

Hier mal aus der Facebook Seite kopiert:

Anlässlich der Eskalation bei der Demonstration heute in Stuttgart wird es eine kleine Mahnwache geben.

Inhalt grob gesagt eben Protest gegen das Vorgehen aber ganz klar auch die Forderung nach einem demokratischen Vorgehen in diesem Streitfall. Wenn Bürger sich nicht mehr ernst genommen fühlen, ist das ein demokratisches Problem.

Darum diese kurze Mahnwache – soll nicht all zulange dauern, aber eben doch auch ein kleines Zeichen in Gelsenkirchen setzen.

(Und trotz meiner Parteizugehörigkeit ist dies keineswegs eine Grüne Veranstaltung :D )

Mehr kommt morgen noch, das nur als kurze Vorabinfo. Als ein Link aber schonmal eine Stellungnahme der Grünen in Baden Württemberg. Aber auch da kommt morgen mehr – auch Ungrünes :)

Streifzug durchs Netz vom 31.07.2010 – Loveparade, Grundrecht auf Wasser, Afghanistan

Den Auftakt bietet – aber eher kurz – die Loveparade. Gestern hatte ich ja schon etwas zur Frage des Rücktrittes von Sauerland gepostet. Dieser hatte nun angekündigt, sich nach der Trauerfeier zu äußern. Gerüchteweise wird es keinen Rücktritt, aber eine Abwahl geben. So kann Sauerland sich die gesammelten Rentenansprüche sichern. Mehr dazu später im laufe des Tages, wenn die Aussage von Sauerland da ist, aber momentan halte ich es wie Jens vom Pottblog:

Diese beamtenrechtliche Regelung macht es eigentlich unmöglich für ihn zurückzutreten – und jede Person, die das kritisiert, sollte sich persönlich fragen, wie man selber in dieser Situation handeln würde.

Zur Loveparade kann man noch sagen, dass nun die Feuerwehr wiederum die Polizei in der Verantwortung für die Sperrung des Tunnels sah und die Schuld damit weitergereicht wird. Weitere Versuche der Dokumentation des Unglücks gibt es hier in diesem Blog.

Gestern hatte ich ganz vergessen, auf ein neues Menschenrecht hinzuweisen: Wasser. Die Vereinten Nationen haben in einer (völkerrechtlich nur begrenzt wirksamen) Resolution den Zugang zu sauberem Wasser als ein Menschenrecht bezeichnet. Und was für uns selbstverständlich ist, ist sonst eher unüblich:

Die Weltorganisation selbst hatte das Problem im vergangenen Jahr thematisiert. In einem ausführlichen Bericht stellte die UNO fest, dass im Jahr 2015 47 Prozent der Weltbevölkerung in Dürregebieten leben könnte, bis 2030 könnten 700 Millionen Menschen von Wassermangel zu Flucht und Migration gezwungen werden. Schon jetzt leben der gleichen Quelle zufolge 900 Millionen Menschen ohne sauberes Wasser. “Alle drei Sekunden”, so Solón am Mittwoch stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen.

Und bleiben wir bei der Außenpolitik und wenden uns Afghanistan zu. Am Montag hatte der Spiegel ja Geheimdokumente herausgebracht, die einen neuen Blickwinkel auf den Krieg bringen. Ich muss sagen der Artikel in der Zeitung hatte mich nicht wirklich überrascht, soviel neues kann man dort nicht draus ziehen, wenn man die Situation in Afghanistan in den letzten Wochen bereits beobachtet hat. Im Freitag wird das ähnlich gesehen und angemerkt, dass die Protokolle keineswegs ein Grund wären, weshalb “SPD und Realo-Grüne” nun plötzlich den Einsatz abzulehnen. Dennoch:

Diese illustrieren bloß, wie sich die Situation der Bundeswehr verändert hat, und dass das Bundeswehr-Mandat eine Black Box geworden ist. Dies aber, und ein offenes Eingeständnis, dass man zu keinem Zeitpunkt ein echtes Interesse daran hatte, Afghanistan zu helfen, und darum das Ausmaß der Aufgabe stets verleugnet hat, wären Grund genug für ein “Nein”.

Und nun zu etwas völlig anderem. Das bei kirchlichen Trägern ein gewisser Wertekodex von den Mitarbeitern verlangt wird, kann man vielleicht noch nachvollziehen. Etwas kritischer wird es aber, wenn dieser sogar auf die Familie ausgeweitet wird. Einem WAZ Bericht zufolge ist in Essen eine Erzieherin in einer katholischen Kindertagesstätte der Vertrag nicht verlängert worden, weil sie einen Mann geheiratet hatte, der geschieden war. Er müsse die Ehe annullieren lassen. Die Tatsache, dass er evangelisch war spielte dabei sogar noch eine untergeordnete Rolle…

Und noch etwas lokales: Günter Volmer ist tot. Ich kannte ihn nicht persönlich, aber seinen Sohn Ludger Volmer und von daher mein Beileid zu diesem Verlust. Günter Volmer war Ehrenvorsitzender der CDU in Gelsenkirchen, saß für die CDU im Bundestag und Vorsitzender des Kreisverbands und der Ratsfraktion. Sein Sohn Ludger war dagegen im übrigen Mitbegründer der Grünen, saß für diese ebenfalls im Bundestag und war Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Bevor es ein YouTube Video gibt noch eine freudige Meldung von diesem Videoportal: Videos dürfen ab sofort 15 Minuten lang sein. Das ist schon eine erfreuliche Meldung :)

Nun aber – passend zu dem “The Guild” Video von gestern Nachmittag noch etwas entsprechend Online-Rollenspielartiges, was aber leider nicht eingebunden werden kann :(

Und wieder ein viel zu langer Linkbericht. Ich glaube ich muss das doch anders machen und anstatt mehrere Themen in einen Artikel zu packen, wieder mehr einzelne Artikel schreiben, die dann auch mal kürzer sein dürfen. Meinungen? :)

Einige Gedanken zur Loveparade-Katastrophe

Es war schon ein ziemlicher Schock, als ich gestern in den Vorbereitungen für einen Cthulhu Abend die Meldung von den zu dem Zeitpunkt 10 Toten Menschen bei der Loveparade bei Twitter gelesen habe. Inzwischen ist die Zahl auf 19 gestiegen und die Massenpanik beschäftigt ja schon die Medien, Blogs und Twitter. Ich werde jetzt nicht in die Tiefe einsteigen und alles wiederholen, aber dennoch muss ich einige Gedanken loswerden. Für eine genauere Chronik der Ereignisse und Informationen verweise ich auf Pottblog, der seit gestern alle Ereignisse und Ergebnisse in diesem Artikel darstellt. Sehr anschaulich und gut geschrieben ist auch dieser Bericht von Timelinedancer aus Bochum, die vor Ort war und sowohl die Erlebnisse in Duisburg, aber auch die Hilfsbereitschaft über Twitter darstellt.

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Ein Tag auf der Überholspur – Stillleben auf der A40

Es war heute wieder Stau auf der A40. Aber anstatt Stoßstange an Stoßstange staute sich heute Rad an Rad. Die Autobahn war für den Autoverkehr gesperrt und bot damit Platz für heute insgesamt 3 Millionen Menschen, die zu Fuß oder mit Rad, Inlineskatern oder anderen Fortbewegungsmitteln die Autobahn zu einem Volksfest machten. Ich war von 15 bis 17 Uhr auf der Autobahn und habe einige Bilder aus dem Bereich von Gelsenkirchen bis Bochum-Wattenscheid gemacht, die man bei FlickR sehen kann. Und seitdem ich das neue iPhone habe, bastele ich damit ja auch gerne kleine Videos, ein solches gibt es natürlich auch von diesem Ereignis:

 

Weitere Links:
Pottblog
DerWesten berichtet aus Gelsenkirchen und darüber hinaus

Wahl zwischen Pest und Cholera

So, die letzte Wahl des Superwahljahres 2009 ist damit abgeschlossen. Das Ergebnis: Mittelprächtig. Mit den Zahlen aus Gelsenkirchen bin ich durchaus zufrieden, denn wir haben sowohl zugelegt und Robert hat mehr Erst- als Zweitstimmen bekommen:

Erststimmen in Gelsenkirchen (2009 und 2004):
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Zweitstimmen in Gelsenkirchen (2009 und 2004):
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(Quelle jeweils Stadt Gelsenkirchen)

Also während ich mit dem Ergebnis durchaus zufrieden bin und Robert auch nochmal ausdrücklich zu seinem Wahlergebnis gratuliere, sieht es im Bund ja schon anders aus.

Mit der Schwarz-Gelben Koalition fürchte ich mich ein wenig vor der Zukunft: Das soziale Ungleichgewicht dürfte damit noch eher zunehmen, und die Atomenergie vor einer Renaissance stehen und eine Lösung für den Krieg in Afghanistan ist da natürlich auch nicht zu sehen. Aber zugegeben: Die Chance auf eine Regierung, die mir imagegefallen hätte, war auch sehr gering. Mit der Wahl zwischen einer Großen Koalition und Schwarz-Gelb war nicht viel mehr als eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera – und leider hat das schlechtere gewonnen :(

Zum Atomausstieg gibt es auch eine Aktion von campact, die dafür wirbt, den Atomausstieg weiter aufrecht zu halten. 

Aktion gegen Netzsperren

Morgen ab 16 Uhr wird die Grüne Jugend auf der Bahnhofstraße eine Aktion gegen Netzsperren durchführen und damit gegen die Gesetzgebung der Großen Koalition protestieren und deren Unsinnigkeit deutlich machen.

Als einziger Kandidat hatte im übrigen nur Robert Zion dies bei den WAZ-Drei-Gründe-Sie-zu-Wählen genannt: (siehe auch Grünes Gelsenkirchen)

3. Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung gehören zurückgenommen, der Überwachungswahn gestoppt. Zudem brauchen wir auf Bundesebene mehr direktdemokratische Elemente wie Bürgerentscheide und Volksbegehren.”

Besonders interessant Marco Buschmann von der FDP, der mit:

Um ein Signal zu setzen a) gegen die Große Koalition, b) für eine Entlastung der Menschen in diesem Land und c) für junge Menschen mit Mut und Tatkraft

richtig inhaltliche Argumente bot. Aber was soll man auch von jemandem erwarten, der Hartz IV Steigerungen ablehnt, weil manche Menschen so wenig verdienen, dass sie dann weniger als ein Arbeitsloser hätten, und gleichzeitig Mindestlöhne ablehnt?

Ein Wahlrückblick

Zum Wahlausgang

Die letzten Wochen,vielleicht Monate war es im Blog leider extrem ruhig geworden. Zumindest für die letzte Zeit kann ich aber auch ganz eindeutig sagen, dass da einfach kaum noch Zeit für aufzutreiben gewesen wäre: Kommunalwahlkampf und Vorbereitungen auf die Diplomarbeit haben eine Menge Zeit gefressen. Naja, zu zweitem schreibe ich die Tage bestimmt auch nochmal etwas, aber jetzt erstmal zur Kommunalwahl.

Also für alle nicht Gelsenkirchener mal die Kurzfassung aus Grüner Sicht: Die SPD holt einen Erdrutschsieg nicht nur bei der Wahl zum Oberbürgermeister, sondern sichert sich auch die absolute Mehrheit im Stadtrat und allen Bezirksvertretungen mit Ausnahme der BV Süd, wo aber auch nur ein Sitz fehlt zur Mehrheit. Die Grünen haben ihren dritten Platz trotz enormen Zuwächsen bei anderen kleinen Parteien verteidigen können, sind aber auf gleichem Niveau geblieben, haben sogar minimal verloren.

Ich will auch nicht verhelen, dass ich gestern, als ich aus dem Briefwahlkreis in dem ich ausgezählt hatte zur Grünen Wahlparty kam schon enttäuscht war. Von einem riesigen Zuwachs war ich nicht unbedingt ausgegangen, aber so 7-8 hatte ich mir schon erhofft und vielleicht eben ein Mandat mehr. Stattdessen Stagnation und sogar Verluste. Es tröstet da zwar ein wenig, dass man noch immer dritte Kraft geblieben ist, aber so richtig eben auch nicht.

Woran es lag ist immer spekulativ, aber dass der Zuwachs bei LINKEN und BIG uns sicherlich den ein oder anderen Wähler gekostet hat, halte ich für offensichtlich. Grade in der Migrationspolitik sehe ich uns Grüne noch stärker in der Pflicht, als wir es in den letzten Jahren vielleicht betrieben haben. In der offiziellen Pressemitteilung wird noch ein anderer möglicher Grund genannt: Die Kooperation mit der SPD hat die eigene Profilierung erschwert. Ich denke am Ende wird es von allem ein wenig sein und ein wenig Baranowski Faktor für die SPD sicherlich auch.

In unserem Wahlkampf hingegen und vor allem auch dem Einsatz von Irene sehe ich dagegen keine Mängel. Im Gegenteil: Ich hatte selten soviel Spaß am Wahlkampf, wir haben mit der zweiphasigen Großflächenkampagne auch neue Elemente in den Wahlkampf gebracht, wirklich mit inhaltlichen Veranstaltungen für uns geworben und auch wenn ich mir ursprünglich mehr für den Internetwahlkampf vorgenommen hatte, fand ich dass wir auch da ein gutes Bild abgegeben haben. Aber Wahlkampf ist eben offensichtlich nicht alles.

An dieser Stelle sei mir erlaubt Irene nochmal für ihren Einsatz in den letzten Wochen zu Danken und Lob auszusprechen. Sie war bei allen (?) Podiumsveranstaltungen persönlich zugegen, wo die Konkurrenz nur Stellvertreter entsand. Hat Flyer verteilt, sich oft bereitwillig vor meine Videokamera gestellt und war sich am Freitag auch nicht zu schade dafür auch noch einen Hausbesuch bei einer Nachbarin vorzunehmen, um politische Probleme zu diskutieren. Diesem Einsatz wurde ihr Ergebnis leider nicht gerecht, aber dies führe ich eindeutig darauf zurück, dass Grüne Wähler eben Branowski gewählt haben und – anders als bei Linken oder anderen Parteien eben auch keine größere Hemmschwelle bestand, hier einen SPD Kandidaten zu wählen – und sei es nur, um den der CDU zu verhindern.

Und um das vielleicht zur Abschlussbetrachtung auch noch hinzuzufügen: Ich finde es noch immer richtig, dass wir einen eigenen Kandidaten aufgestellt haben, denn Frank Baranowski mag sympatisch und nett sein, aber er ist nicht GRÜN. Bei seiner Vorstellung als Kandidat, der Susanne und ich als Grüne Vertreter beiwohnen durften, konnten wir auch bei vielen sozialen Dingen klatschen, aber die Norderweiterung als gutes Beispiel für das Zusammenspiel von Wirtschaftspolitik und Umwelt darzustellen hat uns die Sprache dann doch verschlagen.

Aber das brauch er jetzt ja auch nicht mehr, denn Gelsenkirchen iteht nun unter einer absoluten Mehrheit der SPD. Ich bin gespannt, wie dies läuft, aber befürchte, dass es eben zu einer Arroganz der Mehrheit kommt.

Darüber werde ich mir amders als in den letzten Jahren aber auch ein eigenes Bild machen können, denn ich bin ja auch in die Bezirksvertretung Mitte gewählt worden. Wir hatten gehofft dort – und im Norden – auch noch ein zweites Mandat zu bekommen, aber dafür hätte man eben noch etwas dazugewinnen und nicht verlieren müssen :D Wie dem auch sei, bin ich sehr gespannt auf die Arbeit dort. Ist ja auch mein erstes kommunalpolitisches Engagement und von daher weiss ich noch nicht genau, was mich dort überhaupt erwartet. Über meine Arbeit dort werde ich aber wohl in einem eigenen Blog berichten, was unabhängig von meinem hier ja eher gemischten Blog läuft.

Ich hoffe, dass ich auch hier bald wieder richtig Gas geben kann, den Themen gab und gibt es eigentlich genug, nur die Zeit ist manchmal das Problem. Eine weitere Einschätzung zur Wahl gibt es von Dennis bei Grünes Gelsenkirchen. Dort findet man auch die Pressemitteilung und mehr zur Wahl. Das Video von dort stelle ich aber hier auch nochmal rein. In dem rede ich mit Irene über das Ergebnis und so:

Grünes Kommunalwahlprogramm: “Das bessere Programm”

image Für die Gelsenkirchener Leser nur ein kurzer Hinweis auf das Grüne Kommunalwahlprogramm, welches gestern vorgestellt wurde: Unter dem Titel “Das bessere Programm” wird auf 14 Seiten eine ökologischen und sozialen Bildungs- und Kulturstadt Gelsenkirchen vorgestellt, wie sie sich die Grünen vorstellen. Mehr dazu auch auf Grünes Gelsenkirchen, die PDF Datei kann man sich direkt hier herunterladen.