UN zieht Truppen aus Eritrea und Äthiopien ab

Über den sich immer mehr zuspitzenden Grenzkonflikt zwischen Eritrea und Äthiopien hatte ich ja schon (mehrmals) berichtet, und nun scheint sich die Lage weiter zu verschärfen: Die  Vereinten Nationen haben nun beschlossen die eh schon auf 2.200 Mann verringerte Friedenstruppe aus der Region abzuziehen. Grund hierfür sind insbesondere die Einschränkungen der UN Mission durch Eritrea. Ganz unschuldig ist der größere Nachbar jedoch nicht, widersetzte sich Äthiopien doch dem Schiedsspruch der Kommission, die 2003 den Grenzverlauf zwischen beiden Staaten festlegte. Und auch wenn – auch aufgrund der UN Blauhelme und einer entmilitarisierten Zone – der Frieden seitdem gesichert wurde, muss man die UN Mission als Fehlschlag bezeichnen, denn es ist nicht gelungen eine Regelung hinzubekommen – vielleicht auch weil Äthiopien als Regionalmacht einfach vom Westen nicht genug unter Druck gesetzt wurde, die Entscheidung der Schiedskommission zu akzeptieren. UN Generalsekretär Ban Ki-moon hatte schon vor 1,5 Jahren auf eine Kriegsgefahr hingewiesen. Angesichts von nunmehr 100.000 Soldaten auf beiden Seiten der Grenze scheint diese nun noch weiter gestiegen zu sein…

UN Truppen in den Irak?

In der aktuellen Ausgabe der „Vereinten Nationen” der Zeitung der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen findet sich ein interessanter Artikel von Andreas Zumach über die Zukunft des Zweistromlandes nach nun über fünf Jahren amerikanischer Besatzung. Dabei ist für ihn eindeutig, dass eine Befriedung des Konflikts nur nach dem vollständigen Abzug der anglo-amerikanischen Truppen und der ausländischen Söldner möglich wäre. Dieser kann aber nicht ersatzlos erfolgen, da dies das Land nur weiter destabilisieren würde. Stattdessen sollen die UN sich stärker engagieren mit ein Sonderbeauftragten und 40.000 Blauhelmen. Erster müsste sich vor allem um die Vermittlung zwischen den verschiedenen Beölkerungsgruppen, aber um Kooperation mit den Nachbarstaaten Iran, Jordanien, Saudi-Arabien, Syrien und Türkei sorgen.

Die Friedenstruppen sollen nach Vorstellung von Zumach durch eine Zustimmung des Parlaments und der Fraktionen und Milizen legitimiert werden. Ihre Aufgaben würden sich wie folgt darstellen:
1.Sicherheit gewährleisten
2.Waffen neben regulären Streitkräften und Polizei einsammeln
3.Ausbildung von Polizei und Militär
Von den Kontingenten dürften dies nur Truppen sein, die nicht am Irakkrieg von 2003 teilnahmen und über Erfahrungen bei internationalen Einsätzen besitzen. Zumach nennt hier „Kanada, Frankreich, Schweden, Finnland und Österreich, sowie Argentinien oder Indien”, aber auch deutsche Truppen wären „wünschenswert”, „damit die UN-Truppe in der erforderlichen Größe zustande kommt”. Erweiterungen durch Truppen aus der Region würden nur sinnvoll sein, so diese auch Truppen aller Anreinerstaaten umfassen.

Daneben fordert Zumach aber noch andere logistischere Unterstützung für den Irak, beispielsweise bei der Versorgung von Flüchtlingen. Dass stattdessen irakische Flüchtlinge aus Deutschland in die angeblich sichere Heimat abgeschoben werden, sei „sicher nicht der richtige Weg und eine Ohrfeige für die UN”.

Während ich ihm grade beim zweiten Teil zustimmen kann, bin ich mir bei der Friedenstruppe noch unsicher, auch wenn ich keine wirkliche Alternative sehe. Klar, die USA unter Bush haben der Welt diese Suppe eingebrockt, dann sollen sie die auch auslöffeln – ist zumindest meine erste Reaktion. Aber hilft dies den Menschen im Irak wirklich? Die Besatzung wird weiterhin Aggression auf sich ziehen und den Friedensprozess erschweren, wenn nicht unmöglich machen. Sie einfach zu beenden wird dagegen die Sicherheit im Land weiter verschlechtern und das Land in einen langen blutigen Bürgerkrieg reißen, wenn es zum letzten Machtvakuum kommt. Die UN als Mittelweg – die deutsche Beteiligung angesichts der Belastungen in Afghanistan und dem Balkan vorerst ausgeklammert – scheint da als ein möglicher Mittelweg. Wobei sich durchaus die Frage stellt, welches Land bereit ist, seine Soldaten für diesen Konflikt anzubieten.

Eritrea brüskiert die UN

image Vor zwei Jahren hatte ich das Vergnügen den ostafrikanischen Staat Eritrea bei der National MUN in New York zu vertreten. Auch wenn sich im Nachhinein herausstellen sollte, dass “unser Erzfeind” Äthiopien sich nicht annähernd so gut vorbereitet hatte oder die Simulation so ernst nahm wie wir, hatten wir uns sehr gut auf die Tagung vorbereitet und seitdem existiert ein großes Interesse an dem Land und den Grenzkonflikt, der seit Jahren die Beziehungen zwischen Eritrea und dem früheren Kolonialherren Äthiopien belastet. Und auch damals hatte Eritrea die Vereinten Nationen schon durchaus an der Nase herumgeführt. Aber vielleicht fangen wir in diesem Fall einmal ganz vorne an…

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