SonderBDK in Göttingen


In sieben Stunden muss ich schon im Zug nach Göttingen sitzen, und es geht zur SonderBDK (Sonderparteitag) der Grünen zum Thema Afghanistan. Inhaltlich hatte ich schon einiges geschrieben, darum möchte ich jetzt nur darauf hinweisen, dass die sicherlich interessante Debatte komplett auf Phönix übertragen wird. Ich glaube, dass es morgen (auch für Nichtparteimitglieder) eine interessante Debatte wird, die natürlich die Frage der Tornados aufgreift, aber wie ich hoffe eben auch neue Wege in der Afghanistanpolitik aufzeigt. Wer will, kann meinen Tagesablauf (relativ) live hier rechts oder in meinem Frazr Account (RSS) verfolgen, morgen kommt dann der detaillierte und bebilderte Bericht zum Parteitag.

Was machen die Tornados in Afghanistan?

Tornado F3 - Tooled up!! QRA Bird - RAF Coningsby 1st April 2006Seit April dieses Jahres tun sie dort ihren Dienst: Sechs Tornados samt Personal stehen am afghanischen Militärstützpunkt in Maza-e Sharif für Aufklärungsflüge bereit. Der Einsatz ist stark umstritten und wird sicher einen Schwerpunkt der morgigen Debatte beim Grünen Sonderparteitag bilden. “Aufklärung ist der einzige Auftrag dieser Flugzeuge.” kann man auf der Seite der Bundeswehr hierzu lesen, aber was wird aufgeklärt? Die Bundesregierung hält sich ziemlich bedeckt, was diesen Einsatz angeht, aber der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion hat nun einen Bericht über seine Reisen und Gespräche veröffentlicht, die einen Einblick in die Aktivitäten vor Ort und damit auch eine Einschätzung ermöglicht. (Kurzfassung auch im Grünen Afghanistan-Blog) Continue reading

Mit diesem Krieg ist kein Frieden mehr zu machen

Kein außenpolitisches Thema beschäftigt die deutsche Politik so, wie der Bundeswehreinsatz am Hindukusch. Dabei sind die diskutierten Lösungen für die schwierige Situation in der Lösung dem Problem nicht im Ansatz angemessen. Teile der Regierungsparteien denken darüber nach noch weitere Truppen nach Afghanistan zu schicken, während die Linkspartei meint, dass es Afghanistan besser gehen würde, wenn doch nur keine Bundeswehr mehr in dem Land wäre. Beides ist falsch, oberflächlich und zeigt keine neuen Ideen, keine neue Strategie für Afghanistan…

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Klage gegen Tornado Einsatz beim G8 Gipfel

Das Sprecherdou der Grünen Jugend, Paula Riester und Jan Phillip Albrecht, haben heute mit einer weiteren Person Klage gegen den Tornado Einsatz über dem Camp in Reddelich eingereicht.

“Wenn mit Aufklärungs-Kampfjets wie in Afghanistan eingesetzt nun Demonstrationen ausgeforscht werden, überschreitet dies alle Grenzen zulässiger technischer Amtshilfe für die Polizei.”,

so die beiden in einer Pressemitteilung der Grünen Jugend. Die Klage wird finanziell von der Partei unterstützt.

Presseschau Tag 2 – Wieder Bahnstreik

Am Tag 2 meines Tageszeitungstests sind alle Zeitungen angekommen und um es gleich vorweg zu nehmen: Es gab – für mich – wie gestern nur ein bestimmendes Thema: Den Bahnstreik ab Donnerstag. Alle Zeitungen hatten das Ergebnis der Abstimmung auf der Titelseite, wenn die FAZ auch wiedermal eher an den Rand gedrängt. Bei vielen Zeitungen war es gar das Hauptthema des Tages im Innenteil. Continue reading

Bomben auf Mekka und Medina

Tancredo Townhall Diesen Vorschlag machte zumindest der republikanische Präsidentschaftskandidat Tom Tancredo als Reaktion auf einen Terroranschlag gegen die USA. Allerdings ist dies eindeutig nicht die Position der anderen republikanischen Kanddiaten und auch die Regierung distanzierte sich eingehend von diesem unsinnigen Vorschlag.

Wenn man über den Präsidentschaftswahlkampf berichtet und über unsinnige Vorschläge, muss man wohl leider auch Barack Obama kritisieren, der eine ziemliche Kriegsrethorik an den Tag gelegt hatte: Continue reading