Obamas Kriege

image Heute habe ich das neuste Buch von Bob Woodward durchgelesen, in dem dieser sich mit “Obamas Kriegen” beschäftigt, womit nicht nur der “wirkliche” Kritik in Afghanistan gemeint ist, sondern auch der “Krieg” mit oder zwischen Militär und Beratern im eigenen Land. Woodward der zusammen mit Carl Bernstein den Watergate Skandal recherchierte gilt als einer der renommiertesten Journalisten der Vereinigten Staaten und dies erkennt man auch an dem Buch. An vielen Stellen bekommt man fast den Eindruck, Woodward habe bei den Besprechungen im Oval Office oder Situation Room dabei gesessen. Von daher bekommt man einen Einblick in die amerikanische Politik und diesen Konflikt zwischen Militär und politischer Führung im ersten Jahr der Präsidentschaft von Obama.

Kern war dabei die Frage nach der Strategie und die Anzahl der dafür benötigten Soldaten. Kernbegriffe dabei sind die Aufstandsbekämpfung (die eine hohe Präsenz zum Schutz der Bevölkerung benötigt) und die Terrorbekämpfung (nach der man mit Spezialkräften gezielt gegen Terrorcamps vorgeht). Auch die Frage, was ein “Sieg” oder “Erfolg” ist, spielt dabei eine Rolle.

Während die Militärs eigentlich nur eine wirkliche Option – 40.000 Soldaten auf unbestimmte Zeit – zur Aufstandsbekämpfung haben wollten, ging es Obama vor allem auch um die Frage, wie man diesen Krieg so beenden kann, dass die afghanische Seite selber für die Sicherheit sorgen kann. Dabei geht es dann nicht mehr um eine schwer vorstellbare Vernichtung der Taliban, als viel mehr eine “Eindämmung”, die eine Machtübernahme durch diese unmöglich macht. Dies führte dann über einen langen Weg, viele Diskussionen und interne Konflikte zu dem Strategiepapier von Obama, nachdem 30.000 Soldaten geschickt werden, um die Dynamik der Taliban zu stoppen.

Neben diesem internen Konflikt wird aber auch deutlich, welche Probleme die afghanische und pakistanische Regierung einer Lösung des Konfliktes dienen und wie ratlos auch die Vereinigten Staaten dort stehen.

Man bekommt beim Lesen also einen interessanten Einblick in die Politik der USA. Der Krieg spielt natürlich seine Rolle, aber man kommt nach dem Lesen einer eigenen Lösung nicht wirklich näher. Im Gegenteil: Es scheint eher so, als ob die handelnden Personen in der USA selber einem Erfolg bis zum Juli – dann soll der Rückzug eingeleitet werden – skeptisch gegenüber stehen. Aber der Fokus des Buches liegt eher darin, die Entscheidungsprozesse in den USA und Beziehungen zwischen den verschiedenen zivielen und militärischen Beratern darzustellen. Dazu ist dieses Buch wirklich interessant geschrieben und wer wissen will, wie die Amerikaner über diesen Konflikt denken und wie sie “ticken”, sollte es gelesen haben.

Hier kann man es bei Amazon kaufen und hier auch erstmal einen Blick in das Buch werfen

Streifzug durchs Netz vom 31.07.2010 – Loveparade, Grundrecht auf Wasser, Afghanistan

Den Auftakt bietet – aber eher kurz – die Loveparade. Gestern hatte ich ja schon etwas zur Frage des Rücktrittes von Sauerland gepostet. Dieser hatte nun angekündigt, sich nach der Trauerfeier zu äußern. Gerüchteweise wird es keinen Rücktritt, aber eine Abwahl geben. So kann Sauerland sich die gesammelten Rentenansprüche sichern. Mehr dazu später im laufe des Tages, wenn die Aussage von Sauerland da ist, aber momentan halte ich es wie Jens vom Pottblog:

Diese beamtenrechtliche Regelung macht es eigentlich unmöglich für ihn zurückzutreten – und jede Person, die das kritisiert, sollte sich persönlich fragen, wie man selber in dieser Situation handeln würde.

Zur Loveparade kann man noch sagen, dass nun die Feuerwehr wiederum die Polizei in der Verantwortung für die Sperrung des Tunnels sah und die Schuld damit weitergereicht wird. Weitere Versuche der Dokumentation des Unglücks gibt es hier in diesem Blog.

Gestern hatte ich ganz vergessen, auf ein neues Menschenrecht hinzuweisen: Wasser. Die Vereinten Nationen haben in einer (völkerrechtlich nur begrenzt wirksamen) Resolution den Zugang zu sauberem Wasser als ein Menschenrecht bezeichnet. Und was für uns selbstverständlich ist, ist sonst eher unüblich:

Die Weltorganisation selbst hatte das Problem im vergangenen Jahr thematisiert. In einem ausführlichen Bericht stellte die UNO fest, dass im Jahr 2015 47 Prozent der Weltbevölkerung in Dürregebieten leben könnte, bis 2030 könnten 700 Millionen Menschen von Wassermangel zu Flucht und Migration gezwungen werden. Schon jetzt leben der gleichen Quelle zufolge 900 Millionen Menschen ohne sauberes Wasser. “Alle drei Sekunden”, so Solón am Mittwoch stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen.

Und bleiben wir bei der Außenpolitik und wenden uns Afghanistan zu. Am Montag hatte der Spiegel ja Geheimdokumente herausgebracht, die einen neuen Blickwinkel auf den Krieg bringen. Ich muss sagen der Artikel in der Zeitung hatte mich nicht wirklich überrascht, soviel neues kann man dort nicht draus ziehen, wenn man die Situation in Afghanistan in den letzten Wochen bereits beobachtet hat. Im Freitag wird das ähnlich gesehen und angemerkt, dass die Protokolle keineswegs ein Grund wären, weshalb “SPD und Realo-Grüne” nun plötzlich den Einsatz abzulehnen. Dennoch:

Diese illustrieren bloß, wie sich die Situation der Bundeswehr verändert hat, und dass das Bundeswehr-Mandat eine Black Box geworden ist. Dies aber, und ein offenes Eingeständnis, dass man zu keinem Zeitpunkt ein echtes Interesse daran hatte, Afghanistan zu helfen, und darum das Ausmaß der Aufgabe stets verleugnet hat, wären Grund genug für ein “Nein”.

Und nun zu etwas völlig anderem. Das bei kirchlichen Trägern ein gewisser Wertekodex von den Mitarbeitern verlangt wird, kann man vielleicht noch nachvollziehen. Etwas kritischer wird es aber, wenn dieser sogar auf die Familie ausgeweitet wird. Einem WAZ Bericht zufolge ist in Essen eine Erzieherin in einer katholischen Kindertagesstätte der Vertrag nicht verlängert worden, weil sie einen Mann geheiratet hatte, der geschieden war. Er müsse die Ehe annullieren lassen. Die Tatsache, dass er evangelisch war spielte dabei sogar noch eine untergeordnete Rolle…

Und noch etwas lokales: Günter Volmer ist tot. Ich kannte ihn nicht persönlich, aber seinen Sohn Ludger Volmer und von daher mein Beileid zu diesem Verlust. Günter Volmer war Ehrenvorsitzender der CDU in Gelsenkirchen, saß für die CDU im Bundestag und Vorsitzender des Kreisverbands und der Ratsfraktion. Sein Sohn Ludger war dagegen im übrigen Mitbegründer der Grünen, saß für diese ebenfalls im Bundestag und war Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Bevor es ein YouTube Video gibt noch eine freudige Meldung von diesem Videoportal: Videos dürfen ab sofort 15 Minuten lang sein. Das ist schon eine erfreuliche Meldung :)

Nun aber – passend zu dem “The Guild” Video von gestern Nachmittag noch etwas entsprechend Online-Rollenspielartiges, was aber leider nicht eingebunden werden kann :(

Und wieder ein viel zu langer Linkbericht. Ich glaube ich muss das doch anders machen und anstatt mehrere Themen in einen Artikel zu packen, wieder mehr einzelne Artikel schreiben, die dann auch mal kürzer sein dürfen. Meinungen? :)

Obama: Krieg in Afghanistan nicht zu gewinnen

Offensichtlich kommt es zu einem Strategiewechsel in Afghanistan. Denn während oft diejenigen belächelt und kritisiert wurden, die meinten man könne doch mit gemäßigten Taliban reden, erklärt dies nun der neue US-Präsident Barack Obama. Der Krieg in Afghanistan sei nicht mehr zu gewinnen und die USA definitiv nicht auf der Siegerstraße. Stattdessen werde nun mit gemäßigten Taliban gesprochen und gleichzeitig versucht die Probleme an der afghanisch-pakistanischen Grenze zu klären. Gleichzeitig wird aber auch das Engagement in Afghanistan verstärkt.

Wie kann man den Afghanistaneinsatz noch unterstützen?

Heute konnte man in der Süddeutschen das Ergebnis der Probeabstimmung der Grünen zum Afghanistaneinsatz lesen: Die Mehrheit mit 30 Abgeordneten enthielt sich zwar der Stimme, aber 13 stimmten der Vorlage der Bundesregierung zu, während nur 11 sich dagegen aussprachen. Die Frage ist: Was genau bewegt jemanden dazu, dieses Engagement noch weiter so zu unterstützen?

In meiner außenpolitischen Sichtweise bin ich sicherlich eher konservativ oder wie auch immer man das nennen wird, meine Ansichten zum Pazifismus beispielsweise hatte ich ja früher schon genannt und daraus kann man durchaus erkennen, dass ich nicht viel davon halte sich in Deutschland einzuschließen und Konflikte im Ausland einfach zu ignorieren. Ich finde es noch immer richtig im Kosovo interveniert zu haben, schäme mich noch immer dafür zu dem Westen zu gehören, der in Ruanda nur “Akte des Völkermords” gesehen hat und kann sogar die Gründe für das Eingreifen in Afghanistan nachvollziehen.((Die sich nur begrenzt in diese Reihe passen lassen, denn Afghanistan war keine humanitäre Intervention, wenn inzwischen natürlich auch humanitäre Gründe für ISAF sprechen.)) Dennoch kann ich dem neuen Antrag der Bundesregierung nicht zustimmen und nicht verstehen, wie man dies noch tun kann. 

Um nicht missverstanden zu werden: Ich unterstütze ISAF und den auch militärisch abgesicherten Aufbau des Landes und deren Infrastruktur. Ich denke, dass es zur Vermeidung von Sicherheitsvakuum auch eine militärische Präsenz geben soll, die dem Staat hilft sich selbst zu helfen und fundamentalistischen Kräften entgegen zu treten. Aber ISAF ist nicht gleich ISAF und zusätzlich gibt es dort noch OEF. Die Strukturen sind widersprüchlich, was aber nicht wirklich auffällt, wenn es keine einheitliche Strategie gibt: Die einen bekämpfen eher Terroristen, die anderen kümmern sich in erster Linie um den Wiederaufbau und verhalten sich eher zurückhaltend. Und dabei reden wir nicht vom “sicheren” Norden und dem Süden im Kriegszustand, sondern von Niederländern und Amerikanern im Süden.

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Was mir fehlt ist eine klare und eindeutige Strategie und Aussage der Regierung, wie sie in Afghanistan zum Frieden kommen will. Ein weiter so mit minimalen Änderungen wird dem Land den Frieden nicht näherbringen und im Gegenteil die Gewaltspirale noch weiter drehen. Selbst der neue deutsche Kommandant der ISAF Truppen Domröse sagte in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung:

Die Annahme, dass man die Aufständischen auf konventionelle Weise leicht schlagen könne, war falsch. Wir haben es mit einer asymmetrischen Auseinandersetzung zu tun, die alte Mathematik gilt hier nicht. (…) Vielleicht waren wir, die internationale Gemeinschaft, zunächst ein bisschen naiv.

Man kann es nach ihm auch optimistisch nennen, sei es drum. Fakt ist jedenfalls, dass sich meines Erachtens in den Ansichten der Bundesregierung nichts geändert hat. Okay, die OEF Beteiligung in Afghanistan – die eh nur auf dem Papier existierte – gestrichen und 1.000 Soldaten mehr, aber sonst? Die zivile Hilfe ist noch immer auf einem geringen Niveau und eine gemeinsame Strategie wurde nichtmal versucht anzugehen.

Ich will nichtmal sagen, dass ich ein Patentrezept in der Schublade habe, aber der Friedensplan, der auch im Buch Sprengsatz Afghanistan genannt wurde, zeigt zumindest einen Weg auf. Und inzwischen wird von afghanischer Seite ja auch verhandelt.

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Aber um zum Kern zurückzukommen: Als Grüner diesem Plan zuzustimmen erschließt sich mir nicht. Wir sind nicht wie die Linken, die den Rückzug wollen, komme was wolle und nach uns die Sinnflut. Und auch eine Enthaltung oder gar Nein stimme bedeutet nicht dies, denn es ist keine Ablehnung der Ziele für die ISAF steht, sondern ganz klar für diesen konkreten Antrag der Bundesregierung, der für Afghanistan nicht viel rosigeres verspricht als einen dauerhaften Konflikt. Auch wenn es mit einem solchen ISAF Mandat m.E. noch immer besser um das Land bestellt ist, als bei einem sofortigen Rückzug, bedeutet das nicht, dass Oppositionelle diesem Zustimmen müssen. Das Mandat wird nicht an Grünen Nein-Stimmen oder Enthaltungen scheitern und von daher muss man nicht zwischen “diesem Afghanistan Einsatz” oder keinem wählen, sondern kann bewusst sagen: “Afghanistan Einsatz ja, aber nicht so.” Robert fragte letztes Jahr welche Regierung sich vor einer Opposition fürchte, die ihre Anträge auch noch unterstütze und genau das ist wieder der Punkt, liebe Ja-Sager. Ich glaube euch, dass ihr eine anderes Mandat wollt, aber dann sagt es auch und macht soetwas bei der Abstimmung deutlich. Ein Jahr nach Göttingen hätte in der Afghanistanpolitik der Regierung mehr passieren können und müssen, als dass man jetzt noch mit diesem Antrag der Regierung (und – ja, ich wiederhole mich – um nichts anderes geht es schließlich!) zustimmen könnte, alles andere wären dann hohle Drohungen einer “Oppositionspartei”.

Fotos: ISAF Einheiten (oben) von N_Creatures / Deutscher Soldat auf Panzer (ISAF) von MATEUS 27:24&25

K.O. in Texas und Ohio

image Barack Obama scheint Hillary Clinton nun einen Knockout am kommenden Dienstag versetzen zu wollen und benutzt den erreichten Finanzvorsprung nun um die Entscheidung herbei zu führen. 15 Millionen gehen für Werbespots in Texas und Ohio ((10 in Texas, 5 in Ohio)) raus und bezahlte Wahlhelfer werden eingeflogen, um den Senator aus Illionois noch die letzten entscheidenden Prozentpunkte zu bringen. In den letzten Wochen hatte Obama 50 Millionen Dollar sammeln können, während Clinton nur 32 Mio. sammeln konnte. Nach 11 Niederlagen in Folge braucht sie hingegen dringend eindeutige Siege in den beiden bevölkerungsreichen Staaten, um sich Siegeschancen weiter offen zu halten. Aus ihrem Lager werden die Stimmen bereits lauter, die andeuten, dass eine Aufgabe von ihr folgen würde, sollten diese ausbleiben. Über die Wahlen wird hier im Blog natürlich live berichtet und auch Phoenix hat die Brisanz erkannt und berichtet live ab 0.45 Uhr. Schwere Frage, ob man da lieber zu CNN oder Phoenix greift :)

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Afghanen begrüßen internationales Engagement

Über Politplatquatsch bin ich auf eine neue interessante Studie zur Situation in Afghanistan gestoßen, die es wohl schwer machen dürfte das internationale Engagement dort zu diskreditieren:

1.) afghanistan bewegt sich in die richtige Richtung (pro:51% national, 48% Kandahar/contra: 28% national, 43% Kandahar
2.) 64% der bevölkerung bescheinigen den usa “gute arbeit”, deutschland folgt mit 42%
3.) 60% der befragten sagen, dass sich ihre persönliche lage seit 2002 verbessert hat, 14% sehen eine Verschlechterung
4.) 75% der frauen sind der ansicht, dass sich ihre lage seit 2002 verbessert hat
5.) 71% der befragten national und 77% in kandahar sehen die regierung karzai zumindest teilweise positiv
6.) 73% national und 67% in kandahar bewerten die taliban negativ
7.) 71% äussern, selbstmordattentate seien unter keinen umständen gerechtfertigt
8.) 14% sind für einen sofortigen abzug der nato, 43% für einen abzug, nachdem die taliban besiegt sind, der rest für einen abzug in den nächsten jahren

Damit dies so bleibt, muss man aber auch darauf achten eine vernünftige Strategie an dem Land zu fahren und die Warnungen von Karzai vor zu vielen amerikanischen Luftangriffen ernstnehmen.

Der Tod wird euch finden

der_tod_wird_euch_finden.jpgGestern habe ich wieder ein ganzes Buch geschafft – mag seltsam klingen, aber angesichts des riiieesigen Stapels ungelesenener Bücher ist das schon ein kleiner Schritt vorwärts: Okay, er wäre es, wenn man sich nicht zwischendurch neue kaufen würde und so war auch dieses ein Kauf im Bewusstsein, dass viele weitere eigentlich vor ihm dran sind. Aber das Thema interessiert eben und so habe ich die letzte Zeit meine Sachbuch-Aufmerksamkeit dem Buch “Der Tod wird euch finden” von Lawrence Wright gewidtmet. Für dieses Buch hatte der amerikanische Schriftsteller, Journalist und Drehbuchautor in diesem Jahr auch den renomierten Pulizer Preis gewonnen. Und das völlig zu Recht.

In dem Buch geht es darum, die Vorgeschichte des 11. September zu erzählen, aber insbesondere einen Schwerpunkt dabei auf die Entstehungsgeschichte von al Qaida zu setzen. Demnach beginnt das Buch auch schon Ende der 40er Jahre, als sich ein ägyptischer Autor und Lehrer auf dem Weg in die Vereinigten Staaten befand, um dort nochmal die Schulbank zu drücken. Sajid Qutb, der später mit seinen “Wegzeichen” ein Buch schuf, welches als Grundlage für den Islamismus anzusehen ist und damit eine Bedeutung habe wie Rousseaus Gesellschaftsvertrag, war damals noch nicht religiös oder gar von einem Hass auf die USA oder den Westen erfüllt, sondern baute diesen erst dort aufgrund der Lebensweise in den USA auf. Deshalb müsse der Islam die Führungsrolle übernehmen und entsprechend wurde die Welt aufgeteilt. Continue reading

Sprengsatz Afghanistan

P1010469 Ich hatte angekündigt über das Buch zu berichten und jetzt habe ich das Buch auch bereits durch: Sprengsatz Afghanistan – Die Bundeswehr in tödlicher Mission von Christoph R. Hörstel. Für nur 9 Euro bekommt man hier auf fast 290 Seiten einen guten Überblick über die aktuelle Lage in Afghanistan, aber vor allem einen Weg, der das Land stabilisieren könnte.

Christoph R. Hörstel war lange Zeit als Korrespondent in Afghanistan aktiv und auch beim Fall der Taliban 2001 als einziger westlicher Reporter in Kabul. Dadurch verfügt er nicht nur über eine gute Kenntniss der Region, sondern auch Kontakte zu Widerstandskämpfern wie Gulbuddin Hekmatyar. Sein Buch beginnt mit einer Analyse der Lage in Afghanistan, der geschichtlichen Hintergründe und einer Kritik an den westlichen Medien, die nach Hörstels Meinung oft einseitig ist. Es folgt dann ein interessanter Bericht über die eigenen Erfahrungen im Land am Hindukusch, welches er seit 1985 regelmässig besucht. Die letzten 50 Seiten bildet dann sein Friedensplan, welchen ich auch schon vorgestellt habe. Kurz gesagt geht es darum schrittweise eine Friedensordnung zu finden, was allersings eben auch die Kommunikation mit den Widerstandskämpfern erfordert.

Interessant sind ebenfalls die Interviews im Anhang des Buches, welche mit Hekmatyar und einem regionalen Anführer der Taliban geführt wurden. Man erhält so einen Einblick in andere Blickwinkel, auch wenn ich zwischen beiden durchaus Unterschiede erkenne und ich mich frage, ob sich beide Perspektiven für Afghanistan wirklich koppeln lassen. Insgesamt ist das Buch aber auf dem aktuellsten Stand, den man sich wünschen kann. Bis in den Juli hinein sind aktuelle Ereignisse in den Text eingeflossen – eine genauere Analyse wird man wohl kaum finden.

Ob der Friedensplan funktioniert, weiss ich natürlich nicht – garantieren kann es sicher niemand, aber ich finde sie hat definitiv mehr Perspektiven, als das vorangetragene “Weiter So” von der Bundesregierung und NATO. Für alle, die also ein wenig über den Tellerrand einfacher Antworten gucken will und sich eingehender mit Afghanistan beschäftigenwill, sollte hier zugreifen. 9 Euro für neue Ideen sind doch sicher nicht zuviel, oder?

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