Menschenrechtsrat – Vertrauen verspielt?

darfur.pngVor einiger Zeit hatte ich ja einfach ein Bild (siehe rechts) gepostet und wollte mich noch dazu melden – okay, es hat länger gedauert als erwartet, aber was lange wärt wird entlich gut – auch aus aktuellem Anlass ;) Ich halte das Bild nämlich für eine Kritik am Menschenrechtsrat und auch bestimmten Gruppierungen, die es einfach toll finden, Israel zu kritisieren.

Ich binn bestimmt nicht jemand, dem man UN-bashing, also pauschale und böswillige Kritik an den Vereinten Nationen vorwerfen kann, aber beim Menschenrechtsrat kann man nicht einfach alles unterstützen. Er ist im letzten Jahr gegründet worden, um die ineffektive Menschenrechtskomission abzulösen. Die USA waren aufgrund der Tatsache, dass auch Menschenrechtsverletzer dem Rat angehören nicht beigetreten und haben sich auch dieses Jahr nicht beworben mit dem Hinweis – und damit kommen wir zum Thema zurück – auf die israelfeindliche Position des Rates.

Und diese kann man ehrlich gesagt auch kaum abstreiten. Im letzten Jahr hat der Human Rights Council ganze 7 Resolutionen verabschiedet und zwar alle sieben gegen ein Land: Israel. Sonst schien es keine Menschenrechtsverletzungen zu geben… Burma, Sudan, Nordkorea und Weissrussland waren friedliche Staaten, nur Israel nicht.

Der Leiter der NGO “UN Watch” aus Genf hat hierzu mit deutlichen Worten bei einer Sitzung des Rates Stellung bezogen:

[youtube uhWgZu6tcZU]

(Text der Rede und der Antwort des Vorsitzendenauch in Deutsch)

Interessant sind einige Zuspitzungen von ihn, die ich – hier in der deutschen Übersetzung – gerne nochmal wiederhole, weil Sie deutlich machen, um was es wirklich geht:

Die rassistischen Mörder und Vergewaltiger der Frauen von Darfur berichten uns, dass sie sich um die Rechte der palästinensischen Frauen kümmern, die Besetzer Tibets kümmern sich um die Besetzten, und die Schlächter der Muslime in Tschetschenien kümmern sich um die Muslime. Aber kümmern sich diese selbst ernannten Verteidiger wirklich um die Rechte der Palästinenser?

Denken wir an die vergangenen Monate. Mehr als 130 Palästinenser wurden durch palästinensische Streitkräfte getötet. Das ist das Dreifache der Zahl der Toten, die den Vorwand für die beiden Sondersitzungen im vergangenen Juli und November bildete. Doch die Meister der Rechte der Palästinenser – Ahmadinedjad, Assad, Ghaddafi, John Dugard –, sie sagen nichts. Der kleine dreijährige Junge Salam Balousha und seine zwei Brüder wurden in ihrem Auto von Truppen des Premierministers Haniya ermordet. Warum hat dieser Rat beschlossen zu schweigen? Weil Israel nicht dafür beschuldigt werden konnte. Weil in Wahrheit die Despoten, die diesen Rat führen, sich um nichts weniger scheren als um die Palästinenser und generell um die Menschenrechte.

Sie versuchen, die israelische Demokratie zu dämonisieren, den jüdischen Staat zu delegitimieren, das jüdische Volk zum Sündenbock zu machen. Sie versuchen außerdem noch etwas anderes, nämlich die eigentliche Sprache und Idee der Menschenrechte zu entstellen und zu pervertieren.

Und sicherlich ist die Lage in den Palästinensegebieten nicht besser geworden in den letzten Wochen, im Gegenteil der Bürgerkrieg hat die Situation – seltsamerweise ohne israelischen Eingriff – verschlechtert. Aber darum geht es garnicht. Es geht darum, dass hier ein gutes Instrument, ein internationales Gremium missbraucht wird um wirklich miese Propaganda gegen Israel zu schüren. Dem sollte man sich bewusst sein!

Ob sich was dran ändert? Man kann nur hoffen, aber die letzten Ergebnisse sprechen nicht grade wirklich dafür. Zwar reichen 15 Unterstützer um eine Resolution einzubringen, aber abstimmen muss noch immer eine Mehrheit. Und das Kuba und Weissrussland nun nicht mehr weiter besonders beobachtet werden, ist auch schon mehr als seltsam. Immerhin – und das ist zu begrüßen – müssen sich alle Mitglieder des Rates und des Sicherheitsrates einen Bericht zur Menschenrechtslage gefallen lassen.

Bei einem Treffen in Genf sagte der Vertreter einer NGO dass er hoffe, dass sich dies ändern würde in der Zukunft und er recht optimistisch sei, ein solches Organ brauche eben seine Zeit. Ich bin zunehmend pessimistisch, da die Ausnutzung des Gremiums schon mehr als offensichtlich ist. Für mich hat der Rat eine Menge Vertrauen verspielt und er wird zeigen müssen, dass er es verdient hat, dieses zurück zu erlangen…

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