System der Vereinten Nationen als Präsentation

800px_Flag_of_the_United_Nations.svg.pngVor gut einem Jahr hatte ich zur Prüfungsvorbereitung das System der Vereinten Nationen  bereits in einem Artikel dargestellt. Nun gab es zugegebenermaßen keine Darstellung, bei der man dies in einem Strukturgram nachsehen konnte. Dieses bietet nun ebenfalls bebildert und mit weitergehenden Informationen die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen in Form einer PDF Datei an. Für alle UN Interessierten lohnt sich dieses 30-seitige Dokument durchaus.

Eritrea brüskiert die UN

image Vor zwei Jahren hatte ich das Vergnügen den ostafrikanischen Staat Eritrea bei der National MUN in New York zu vertreten. Auch wenn sich im Nachhinein herausstellen sollte, dass “unser Erzfeind” Äthiopien sich nicht annähernd so gut vorbereitet hatte oder die Simulation so ernst nahm wie wir, hatten wir uns sehr gut auf die Tagung vorbereitet und seitdem existiert ein großes Interesse an dem Land und den Grenzkonflikt, der seit Jahren die Beziehungen zwischen Eritrea und dem früheren Kolonialherren Äthiopien belastet. Und auch damals hatte Eritrea die Vereinten Nationen schon durchaus an der Nase herumgeführt. Aber vielleicht fangen wir in diesem Fall einmal ganz vorne an…

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Vietnam, Libyen und Burkina Faso sind dabei

sicherheitsrat.jpgUnd zwar im UN-Sicherheitsrat. Gestern fanden die Wahlen für die fünf Staaten statt, die als nicht-ständige Mitglieder in den Jahren 2008 und 2009 im wichtigsten UN Gremium sitzen. Sie ersetzen damit Kongo-Brazzaville, Ghana, und Katar, die Anfang 2008 ausscheiden. Während die Wahlen hier mangels Gegenkandidaturen eindeutig ausfielen, stritten sich Kroatien und Tschechien um den osteuropäischen, sowie die Dominikanische Republik und Costa Rica um den lateinamerikanischen/karibischen Sitz. Anders als im letzten Jahr, in dem sich Guatemala und Venezuela in 47 Wahlgängen stritten, bis man schließlich Panama als Ersatzkandidaten gewinnen konnte, haben die unterlegenen (Tschechien und die Dominikanische Republik) hier aber ihren Verzicht auf ein erneute Kandidatur erklärt. Demnach wird wohl Kroatien die Slowakische Republik und Costa Rica Peru ersetzen.

UN Menschenrechtsrat “bedauert” Gewalt in Burma

Bei einer Sondersitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen hat sich dieser gestern mit der Situation in Burma beschäftigt und die Vorfälle dort verurt… äh… bedauert. Um eine Resolution durch Konsens in der Sitzung durchzusetzen musste der Entwurf der EU insofern geändert werden, dass aus der Verurteilung ein Bedauern gegenüber der staatlichen Gewalt gegen Demonstranten wurde. Außerdem wurde das Land aufgefordert einem Sonderbotschafter Zugang für weitere Recherchen zu ermöglichen. Auch wenn diese Abschwächung sicherlich schon kritikwürdig ist und Burma die Resolution auch postwendend ablehnte, zeigt sich, dass der Rat es wohl – zumindest in einem Fall – doch schafft auch wirkliche Menschenrechtsverletzter zu verfolgen und nicht nur Israel. Continue reading

Jetzt also doch – Deutschland und der Sicherheitsrat

Vor einigen Wochen sah es ja noch so aus, dass Deutschland auf einen Sitz im Sicherheitsrat verzichtet. Naja, zumindest vorerst. Das vorerst dauerte bis gestern in der Vollversammlung, als Merkel den deutschen Anspruch wieder deutlich machte:

“Er [Der Sicherheitsrat] muss in vielen Krisenfällen schnelle und allgemein verbindliche Vorschläge entwickeln. Dazu muss er legitimiert sein. In seiner jetzigen Zusammensetzung spiegelt der Sicherheitsrat nicht mehr die Welt von heute wider. Es führt deshalb kein Weg daran vorbei, ihn den politischen Realitäten anzupassen.

Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren in der Debatte stark engagiert. Deutschland ist bereit, auch mit der Übernahme eines ständigen Sicherheitsratssitzes mehr Verantwortung zu übernehmen.”

Dieses Ereignis erinnert an Kinkels Rede vor 15 Jahren, als er zum ersten mal den deutschen Anspruch auf einen Sitz erhoben hatte:

“Wenn aber eine Änderung der jetzigen Zusammensetzung des Rats konkret ins Auge gefasst wird, werden auch wir unseren Wunsch nach einem ständigen Sitz vorbringen”

Die letzte Initiative scheiterte aus mehreren Gründen beim Milleniums+5 Gipfel im Jahr 2005. Dabei spielte m.E. die mangelnde Einigkeit afrikanischer Staaten eine entscheidende Rolle, da durch das Fehlen einer Einigung auf zwei Kandidaten oder in der Frage des Veto-Rechts wesentliche Stimmen auf dem Weg zur 2/3 Mehrheit verloren gingen. Ob und wie sich dies geändert hat, vermag ich momentan nicht zu erkennen. Die USA nennen als einzigen Kandidaten noch immer nur Japan.

UN Sicherheitsrat stimmt für Darfur Mission

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat mit Resolution 1769 (2007) die Einrichtung einer Friedenstruppe für Darfur beschlossen. Nachdem die sudanesische Regierung ihren vorherigen Widerstand aufgegeben hat, werden ab Oktober insgesamt 27.000 Menschen in der Hybridgruppe mit der Afrikanischen Union eingesetzt werden, davon rund 20.000 Soldaten. Es bleibt abzuwarten, ob die UNAMID ihre Erwartungen erfüllen kann und trotz der Einschränkung die “Verantwortung der Regierung des Sudans nicht zu beeinträchtigen” gelingen kann, die Menschen in der Region zu schützen.

Taiwan darf noch immer nicht mitspielen

Flagge der Republik China (Taiwan)Die “abtrünnige Insel” versucht jedes Jahr aufs Neue als Mitglied der Vereinten Nationen aufgenommen zu werden. Aber auch in diesem Jahr gab es eine Absage vom Sekretariat, da es für diese nur eine legitime Vertretung Chinas – eben die Volksrepublik – gibt. Taiwan, welches von China als abtrünnige Provinz angesehen wird, hat seine Mitgliedschaft 1971 zugunsten der größeren Volksrepublik abtreten müssen. Mit Resolution 2758 der Generalversammlung wurde damals beschlossen,

all die Rechte der Volksrepublik China wiederherzustellen und die Vertreter ihrer Regierung als die einzigen legitimierten Vertreter Chinas in den Vereinten Nationen anzuerkennen und von nun ab die Vertreter Chiang Kai-sheks von dem Platz zu entfernen, den sie zu Unrecht in den Vereinten Nationen und all ihren Organisationen einnehmen.  (Quelle)

Zustande kommen konnte diese Entscheidung nur auf Druck von der Sowjetunion, Indiens und Albaniens kommen und vor allem, weil die USA damals so hofften die Beziehungen zum gelben Riesen zu verbessern.

Der Aufschwung Chinas hat auch dazu geführt, dass nur noch 24 Staaten offizielle Beziehungen zur Republik China halten, als einziger europäische Staat im übrigen der Vatikan. Grade in den letzten Jahren haben viele Staaten die Beziehungen auf volksrepublikanischen Druck abgebrochen und dafür auch mal die ein oder andere Million erhalten.

Staaten, die Taiwan anerkennen

Interessant am neuen Vorgehen ist allenfalls, dass nun von offizieller Seite Taiwans angestrebt wird den Namen “Republik China” durch Taiwan zu ersetzen. Auch wurde ein Referendum über den Eintritt in die VN angekündigt. Beides könnte von der Weltmacht allerdings als Provokation aufgefasst werden und womöglich gar das Anti-Seperationsgesetz in Kraft treten lassen, welches militärische Folgen hätte…

Deutschland verzichtet auf Sitz im Sicherheitsrat – vorerst

The security Council at the United Nations,New York,U.S.A Es ist bereits fast 2 Jahre her, dass die große UN-Reform 2005 gescheitert ist. Das Bemühen von Deutschland, Japan, Brasilien und Indien um einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat (ohne Veto) scheiterte. Aktuell sitzen 15 Staaten im obersten Organ der Vereinten Nationen, davon die Siegermächte des zweiten Weltkrieges (USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China) mit einem ständigen Sitz. Diesen Staaten wurde eine besondere Verantwortung für den Weltfrieden zugestanden, weshalb sie mit einem Vetorecht ausgestattet sind. Continue reading

Unabhängigkeit für den Kosovo

Location_of_Kosovo_in_Europe.PNGRussland lehnt nun auch die fünfte vorgebrachte Sicherheitsratsresolution zur Lösung der Kosovo Frage ab. In dieser hatten sich vor allem die USA, Großbritannien und Frankreich dafür ausgesprochen, viermonatige Verhandlungen zwischen den Kosovo-Albanern und Serben vorzuschlagen und danach erneut im Sicherheitsrat erneut zu verhandeln. Sie waren damit von einer Automatischen Umsetzung des Ahtisaari-Plans, der eine gesteuerte Unabhängigkeit des Kosovo vorsieht, abgerückt und Russland entgegen gekommen.

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Menschenrechtsrat – Vertrauen verspielt?

darfur.pngVor einiger Zeit hatte ich ja einfach ein Bild (siehe rechts) gepostet und wollte mich noch dazu melden – okay, es hat länger gedauert als erwartet, aber was lange wärt wird entlich gut – auch aus aktuellem Anlass ;) Ich halte das Bild nämlich für eine Kritik am Menschenrechtsrat und auch bestimmten Gruppierungen, die es einfach toll finden, Israel zu kritisieren.

Ich binn bestimmt nicht jemand, dem man UN-bashing, also pauschale und böswillige Kritik an den Vereinten Nationen vorwerfen kann, aber beim Menschenrechtsrat kann man nicht einfach alles unterstützen. Er ist im letzten Jahr gegründet worden, um die ineffektive Menschenrechtskomission abzulösen. Die USA waren aufgrund der Tatsache, dass auch Menschenrechtsverletzer dem Rat angehören nicht beigetreten und haben sich auch dieses Jahr nicht beworben mit dem Hinweis – und damit kommen wir zum Thema zurück – auf die israelfeindliche Position des Rates. Continue reading