Annapolis – Frieden für Nahost?

Über 40 Staatsgäste werden bei den Nahost-Friedensgesprächen in Annapolis dabei sein. Das Ergebnis ist entweder schon gefeiert worden (weil auch viele arabische Staaten anwesend sind) oder ein absehbares Scheitern. Oder vielleicht sollte man es so interpretieren, dass niemand von einem großen Wurf dieser Konferenz ausgeht und deshalb alleine die Tatsache, dass auch Syrien an den Verhandlungen teilnimmt, ausreicht um die Veranstaltung zu einem Erfolg zu deklarieren. Der eigentliche Erfolg – eine Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern – wird es aber wahrscheinlich nicht geben.

Und auch hierbei gehen die Gründe durcheinander, aber ein Kernproblem ist sicher, dass die beiden entscheidenen Männer in dieser Frage – Ehud Olmert und Machmud Abbas – bei allem guten Verständis untereinander innenpolitsich keine weitreichenden Positionen vertreten können. Zwei der Koalitionsparteien von Olmert Begutachten die Verhandlungen sehr kritisch und haben ihren Rückzug bereits angedroht und über Abbas muss man nicht viel sagen: Er regiert nur noch das Westjordanland und seine Machtbasis nach dem Konflikt mit der Hamas bröckelt.

Und ich halte dies für das größte Problem: Denn angenommen den theoretischen Fall, Israel würde sich aus dem Westjordanland zurückziehen, Jerusalem teilen und die Golanhöhen wieder an Syrien zurückgeben, bezweifle ich, dass dieser Tausch dann entgültigen Frieden bringt. Avi Primor, der frühere israelische Botschafter in Deutschland hat in dem Zusammenhang recht, wenn er darauf verweist, dass Israel sich aus dem Libanon und dem Gaza Streifen zurückgezogen hatte und als Dank Raketen aus genau diesen Gebieten auf Israel abgeschossen wurden – wie soll da Vertrauen entstehen?

Dennoch, sehe ich keine Alternative, als schrittweise diesen Weg zu gehen und die arabischen Staaten ins Boot zu holen. Demnach kann es zu einem kleinen Erfolg führen, wenn sich durch das Treffen eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Israel und Syrien ergeben würde – ggf. auch zum Preis der Rückgabe der Golanhöhen. Denn der Gewinn ist nicht nur eine entspannte Situation im Nordosten, sondern womöglich auch eine verringerte Unterstützung für die Hamas.

Und um noch etwas geht es bei dem Treffen: Den Iran. Zwar spielt er nur im Hintergrund eine Rolle, aber dass nun alle arabischen Staaten inklusive Syrien an dem Termin teilnehmen dürfte Ahmadinedschad sicher nicht gefallen. Und sollte es wirklich gelingen Syrien in irgendeiner Form einzubinden, würde es die Isolation des Iran sicher verstärken.

Von daher sollte man wirklich keinen großen Wurf erwarten von einer Konferenz, die Bush auch eher auf Drängen seiner Außenministerin durchführt, sondern lieber hoffen, dass die Weichen für eine Lösung des Konfliktes richtig gestellt werden und der Dialog weiter geführt wird – um dann in einigen Jahren zwei Staaten zu erleben, die friedlich nebeneinander leben…

  • Delicious
  • Facebook
  • StumbleUpon
  • Twitter
  • RSS Feed

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Comments links could be nofollow free.